REGLEMENT über die Gewinnbeteiligung an der Verwertung von angewandten Forschungsergebnissen an der Pädagogischen Hochschule (RPB-HEP) - Gegenstand (RPB-HEP)
Inhaltsübersicht (6)
Gesetzestext (6 Artikel)
1. Diese Verordnung hat zum Ziel, die Modalitäten der Beteiligung an den aus der Verwertung oder Nutzung der Ergebnisse der angewandten Forschung innerhalb der Pädagogischen Hochschule (im Folgenden: PH) erzielten Gewinne festzulegen.
1. Diese Verordnung gilt für die Mitarbeiter der HEP.
2. Der Vertrag für Mitarbeiter, die mit externen Mitteln des Staates beschäftigt sind, sieht ähnliche Bestimmungen wie dieser Verordnung vor.
1. Der Nettogewinn entspricht dem Bruttogewinn abzüglich des Betrags, der zur Deckung folgender Posten bestimmt ist
a. die Nettoaufwendungen im Zusammenhang mit der Realisierung des oder der Projekte der angewandten Forschung, die den verwerteten Forschungsergebnissen zugrunde liegen;
b. die direkten Kosten, die durch die Verwertung entstehen;
c. eine pauschale Deckung von 30 % auf die Nettoaufwendungen und die direkten Kosten, die durch die Verwertung entstehen, bestimmt zur Deckung der allgemeinen Betriebs- und Investitionskosten der PH.
2. Die PH darf keinen Nettogewinn aus der Verwertung von Forschungsergebnissen gegenüber dem Staat oder von ihm subventionierten öffentlichen oder privaten Institutionen erzielen.
1. Der Nettogewinn aus der Verwertung wird zu einem Drittel an die Personen verteilt, die direkt für diese Ergebnisse verantwortlich sind, zu einem weiteren Drittel an die Einheit der Pädagogischen Hochschule (PH), von der diese Personen abhängig sind, und das dritte Drittel wird der PH zugesprochen.
2. Der gleiche Verteilungsschlüssel gilt, wenn die Person, die direkt für die Ergebnisse verantwortlich ist, nicht mehr bei der PH angestellt ist.
1. In ihrem Geschäftsbericht informiert die HEP das Ministerium über die Umsetzung dieser Verordnung.
1. Das Departement für Bildung, Jugend und Kultur ist für die Umsetzung dieser Verordnung verantwortlich, die am 1. August 2018 in Kraft tritt.