Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
416.91 A-RBE CH-VD

Art. 5 INTERKANTONALE VEREINBARUNG über die Harmonisierung der Stipendienwesen (A-RBE) - Personen, die Anspruch auf eine Ausbildungsbeihilfe haben

Kapitel II
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (26 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 A-RBE · Personen, die Anspruch auf eine Ausbildungsbeihilfe haben

1. Anspruch auf Ausbildungszulagen haben

a. Personen schweizerischer Nationalität mit Wohnsitz in der Schweiz, unter Vorbehalt von Buchstabe b,

b. Schweizer Bürgerinnen und Bürger, deren Eltern im Ausland leben oder die ohne ihre Eltern im Ausland leben, für Ausbildungen in der Schweiz, sofern sie am ausländischen Wohnort mangels Zuständigkeit keinen Anspruch darauf haben,

c. Personen ausländischer Nationalität mit einer Niederlassungsbewilligung oder Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie sich seit fünf Jahren legal in der Schweiz aufhalten,

d. Personen mit Wohnsitz in der Schweiz, die von der Schweiz als Flüchtlinge oder Staatenlose anerkannt sind, und

e. Staatsangehörige der EU-/EFTA-Mitgliedstaaten, soweit sie gemäss dem Abkommen über den freien Personenverkehr zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten [A] oder dem EFTA-Übereinkommen [B] Schweizer Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf Ausbildungszulagen gleichgestellt sind, sowie Bürgerinnen und Bürger von Staaten, mit denen die Schweiz entsprechende internationale Abkommen abgeschlossen hat.

2. Personen, die sich ausschliesslich zu Ausbildungszwecken in der Schweiz aufhalten, haben keinen Anspruch auf Ausbildungszulagen.

3. Der Antrag auf Ausbildungszulagen ist in dem Kanton einzureichen, in dem die in Ausbildung stehende Person ihren massgebenden Stipendienwohnsitz hat.

← Art. 4 A-RBE INTERKANTONALE VEREINBARUNG über die Harmonisierung der Stipendienwesen (A-RBE) - Zweck der Vereinbarung Art. 6 A-RBE - Wohnsitz, der den Anspruch auf Ausbildungsbeihilfe bestimmt →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →