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416.91 A-RBE CH-VD

Art. 18 INTERKANTONALE VEREINBARUNG über die Harmonisierung der Stipendienwesen (A-RBE) - Berechnung des Finanzbedarfs

Kapitel IV
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Art. 18 A-RBE - Berechnung des Finanzbedarfs · Berechnung des Finanzbedarfs

1. Die Ausbildungszulage deckt die notwendigen Unterhalts- und Ausbildungskosten, soweit diese die zumutbare Eigenleistung des Gesuchstellers oder der Gesuchstellerin, die Leistung seiner oder ihrer Eltern, diejenige anderer gesetzlich Verpflichteter und/oder diejenige weiterer Dritter übersteigen. Die beitretenden Kantone definieren den finanziellen Bedarf unter Berücksichtigung der folgenden Grundsätze

a. Budget der in Ausbildung stehenden Person: Berücksichtigt werden die Unterhalts- und Ausbildungskosten und gegebenenfalls die Miete. Die Person kann auch zu einer minimalen Eigenleistung herangezogen werden. Das verfügbare Vermögen oder gegebenenfalls der Lehrlingslohn können ebenfalls berücksichtigt werden. Die Definition der Eigenleistung muss die Struktur der Ausbildung berücksichtigen.

b. Familienbudget: Die Leistung Dritter kann nur auf dem verfügbaren Einkommenssaldo nach finanzieller Deckung der Grundbedürfnisse des Dritten und seiner Familie berechnet werden.

2. Bei der Berechnung des finanziellen Bedarfs sind Pauschalen zulässig. Bei der Festlegung des Grundbedarfs einer Familie darf das Ergebnis nicht unter den vom Kanton anerkannten Normen liegen.

3. Der aus der Berechnung nach den Absätzen 1 und 2 resultierende Betrag des finanziellen Bedarfs kann gegebenenfalls aufgrund eines zusätzlichen Einkommens der in Ausbildung stehenden Person gekürzt werden, wenn die Summe der Ausbildungszulagen und der anderen Einnahmen die am Ausbildungsort anerkannten Ausbildungs- und Unterhaltskosten übersteigt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BO.2023.0019 · vd (art. 18 al. 2 A-RBE)
Study Grant Calculation Dispute and Right to Information
The court referred to this provision as the source of the requirement that flat rates for study grants must not be lower than the norms admitted by the canton (RI norms).