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416.11 LAEF CH-VD

Art. 43 Gesetz über die Ausbildungs- und Berufsbildungsbeihilfen (LAEF) - Strafrechtliche Sanktionen

Kapitel III, Abschnitt II
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Art. 43 LAEF - Strafrechtliche Sanktionen · Strafrechtliche Sanktionen

1. Wer vorsätzlich den Staat durch unrichtige Angaben getäuscht hat, es unterlassen hat, ihm alle notwendigen Angaben zur Bestimmung des Anspruchs auf Leistungen mitzuteilen oder ihm die von ihm geforderten Informationen zu liefern, oder die Hilfe für andere Zwecke als die durch dieses Gesetz bestimmten verwendet hat, ist mit einer Geldbuße von höchstens zehntausend Franken strafbar.

2. Jede andere Zuwiderhandlung gegen dieses Gesetz, seine Ausführungsbestimmungen oder auf Grundlage dieser getroffene Entscheidungen ist mit einer Geldbuße von höchstens tausend Franken und in schweren Fällen oder im Wiederholungsfall mit einer Geldbuße von höchstens zehntausend Franken strafbar.

3. Diese Verstöße werden gemäß dem Gesetz vom 19. Mai 2009 über die Ordnungswidrigkeiten (LContr) [H] geahndet.

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