REGLEMENT über den Bau von Primar- und Sekundarschulen (RCSPS) - Anwendungsbereich (RCSPS)
Inhaltsübersicht (23)
Gesetzestext (23 Artikel)
1. Diese Verordnung gilt für alle Bauwerke und schulischen Einrichtungen der obligatorischen Bildung, Erweiterungen, Umwandlungen von nicht schulischen Räumen in Unterrichtsräume sowie für die Erstausstattung mit Möbeln und Lehrmaterialien.
2. Sie definiert die Zuständigkeiten der kommunalen und interkommunalen Behörden (im Folgenden: die Behörden), des für die Ausbildung zuständigen Departements (im Folgenden: das Departement), der Generaldirektion für obligatorische Bildung (im Folgenden: die DGEO) und der Schulleitung.
1. Als schulische Infrastrukturen gelten Räumlichkeiten oder Anlagen, die einem schulischen Zweck zugewiesen sind, insbesondere Gebäude oder Gebäudeteile, die Grund- oder Sekundarschulklassen beherbergen, Turnhallen, Mehrzweckhallen, Sportplätze, Hallenbäder sowie Räumlichkeiten, die für Lehr- oder Verwaltungspersonal und andere Fachkräfte in Bildungseinrichtungen gemäß Artikel 48 des Gesetzes über die obligatorische Schulbildung (LEO) [A] bestimmt sind.
2. Ein Schulgelände umfasst alle Gebäude, die dem schulischen Zweck zugewiesen und eine organisatorische Einheit bilden, innerhalb derer sich die Schüler im Sinne von Artikel 20, Absatz 2 der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die obligatorische Schulbildung (RLEO) [B] eigenständig innerhalb eines gesicherten Bereiches bewegen können.
1. Diese Verordnung gilt auch für Gebäude und Räumlichkeiten von Privatschulen in Bezug auf die Anforderungen an Sicherheit und Hygiene.
1. Die Behörden verabschieden einen Entwicklungsplan auf Ebene der Einzugsgebiete der betreffenden Einrichtungen im Sinne von Artikel 18 LEO, mit dem sie mittel- und langfristig die Schulstandorte sowie die Schulräume und -anlagen gemäss Artikel 2 planen. Der Entwicklungsplan wird grundsätzlich zu Beginn jeder Legislaturperiode überprüft.
2. Der Entwicklungsplan definiert den Bedarf an Schulräumen und -anlagen, wobei insbesondere folgende Kriterien berücksichtigt werden
a. die Entwicklung der betreffenden Schülerpopulation,
b. die familienergänzende Kinderbetreuung im Sinne des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG) [C], sowie
c. die Perspektiven und Herausforderungen regionaler und kommunaler Entwicklungen.
3. Das Departement, durch die DGEO und die Direktionen der Einrichtungen, beteiligt sich an den Diskussionen zum Entwicklungsplan und arbeitet an dessen Erstellung sowie an dessen Überarbeitung mit. Es stellt die Übereinstimmung zwischen den Bedürfnissen der Schule und der kommunalen oder interkommunalen Planung mittels eines von der DGEO zur Verfügung gestellten Bedarfsplanungsinstruments sicher. Dieses Instrument definiert das Typenprogramm der Räumlichkeiten für Kindergärten, Primar- und Sekundarschulen sowie Sportanlagen in Abhängigkeit von der Anzahl der Klassen.
1. Das Departement legt Normen im Sinne der Artikel 120 ff. des Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG) [D] und 89 seiner Anwendungsverordnung (RPBG-Vo) [E] sowie Artikel 132 Buchstabe b LEO [A] fest, durch welche die Mindeststandards im Bereich der Bauwerke, Anlagen und schulischen Einrichtungen präzisiert werden. Es sorgt für die Einhaltung der geltenden Bauvorschriften.
2. Die Normen für Sportanlagen werden von dem für diesen Bereich zuständigen Departement festgelegt.
3. Die Behörden stellen sicher, dass ihre Beauftragten die Normen einhalten.
4. Das Departement stellt den Behörden Empfehlungen zur pädagogischen Gestaltung schulischer Räume zur Verfügung. Ziel dieser Empfehlungen ist es, Überlegungen zu erleichtern und Beispiele für bewährte Praktiken vorzuschlagen.
5. Diese Normen und Empfehlungen werden in Form von Merkblättern je nach Raumtyp zur Verfügung gestellt. Sie werden zu Beginn jeder Legislaturperiode von einer paritätischen Delegation Staat-Gemeinden überprüft.
6. Jede Änderung der vom Departement festgelegten Normen unterliegt einer Konsultation der Gemeinden durch eine paritätische Delegation Staat-Gemeinden.
7. Die Empfehlungen sind dynamischer Natur und werden vom Departement regelmäßig aktualisiert.
1. Das Departement legt die Mindeststandards für die digitale Anzeige in Zusammenhang mit den pädagogischen Zielen fest.
2. Die Kosten der digitalen Anzeige gehen zu Lasten der Gemeinden für eine Pauschale von maximal 2'500 Franken, vorgesehen für eine Dauer von 8 Jahren, pro ausgestattetem Raum.
3. Der Pauschalbetrag wird zu Beginn jeder Legislaturperiode von einer paritätischen Delegation Staat-Gemeinden überprüft.
1. Die DGEO koordiniert sich mit den kantonalen Diensten, die von der Anwendung des vorliegenden Reglements betroffen sind.
2. Vorbehalten bleiben die Zuständigkeiten in Bezug auf die Erteilung der Sondergenehmigung im Sinne von Artikel 18.
1. Schulische Infrastrukturen sind vorrangig dem Unterricht und damit verbundenen Aktivitäten vorbehalten, gemäß Artikel 27, Absatz 3 LEO.
2. Gelegentliche Nutzungen von Räumlichkeiten für den Unterricht oder damit verbundene Aktivitäten sind im Einvernehmen zwischen der Schulleitung und den Behörden gestattet.
3. Im Einvernehmen mit der Schulleitung können die Behörden die schulische Infrastruktur für eine außerschulische Nutzung zur Verfügung stellen. Bestimmte Räume können gemeinsam genutzt werden, vorausgesetzt, dass die schulische Nutzung Vorrang hat und die betreffenden Räume geeignet sind.
4. Für eine außerschulische Nutzung der schulischen Räumlichkeiten kann eine Vereinbarung zwischen den Behörden und der Schulleitung geschlossen werden.
1. Die Behörden konsultieren die Schulleitung, bevor sie die Nutzung von Schulräumen durch Dritte genehmigen.
1. Die Behörden informieren die Leitung der Einrichtung so schnell wie möglich über die Unverfügbarkeit eines Raumes.
2. Sie einigen sich mit der Leitung der Einrichtung auf die Modalitäten für dessen Ersatz.
1. Bei der Planung von Arbeiten, die aufgrund der verursachten Belästigungen die Nutzung von Räumlichkeiten oder Einrichtungen erschweren oder unmöglich machen, informieren die Behörden die Leitung der Einrichtung.
2. Diese Arbeiten werden nach Möglichkeit während der Schulferien ausgeführt.
1. Im Falle eines Streits über die Bereitstellung der Räumlichkeiten gilt Artikel 22 LEO.
1. Ein ständiger beratender Ausschuss (im Folgenden: der Ausschuss) unterstützt das Departement bei der Untersuchung der Vorschriften bezüglich der Schulgebäude und bei der Lösung allgemeiner Probleme, die sich aus ihrer Anwendung ergeben.
2. Er untersucht und schlägt alle Änderungen dieser Verordnung sowie der dazugehörigen Normen und Empfehlungen vor.
1. Die Empfehlungen der Kommission werden den Gemeindeverbänden vorgelegt.
1. Die Kommission setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen
a. zwei Vertreter der DGEO, wovon einer den Vorsitz übernimmt;
b. ein Vertreter der Generaldirektion für Gebäude und Kulturgüter (DGIP);
c. ein Vertreter des Amtes für Sport;
d. ein Vertreter des Amtes für die Tagesbetreuung von Kindern;
e. ein Vertreter der interkommunalen Einrichtung für ausserschulische Betreuung (EIAP);
f. ein Direktor einer Primarschule;
g. ein Direktor einer Sekundarschule;
h. drei Vertreter der Berufsverbände und Gewerkschaften;
i. drei Vertreter der Union der Waadtländer Gemeinden;
j. ein Vertreter des Waadtländer Gemeindeverbandes.
2. Die Mitglieder der Kommission werden vom Staatsrat ernannt.
1. Bei der Annahme oder Änderung ihres Entwicklungsplans, wie er in Artikel 4 definiert ist, informieren die Behörden die DGEO und die Schulleitung gemäß Artikel 27, Absatz 1 LEO [A].
2. Sobald ihre Absicht, ein neues Gebäude zu errichten oder ein bestehendes zu renovieren, bekannt wird, informieren die Behörden die DGEO und die Schulleitung.
3. Die aufeinanderfolgenden Phasen eines Schulbauprojekts sind Planung, Programmierung, Projektierung, Realisierung, Evaluierung und Nutzung.
4. Die DGEO und die Schulleitung werden in jeder Phase des Projekts konsultiert.
1. Das Departement, vertreten durch die DGEO, und die anderen betroffenen Dienststellen stehen dem Bauherrn zur Verfügung, um ihn in Bezug auf die Auswahl des Grundstücks, das Programm oder den Entwurf zu beraten.
1. Das endgültige Projekt folgt dem in der LATC vorgesehenen Verfahren [D].
2. Die DGEO erteilt die im Artikel 120 LATC und im Artikel 89 RLATC [E] sowie in Anhang II vorgesehene Sondergenehmigung.
3. Sie kann die Sondergenehmigung mit Bedingungen versehen.
4. Für schulische Sportbauten ist die Stellungnahme des für diesen Bereich zuständigen Departements erforderlich.
1. Die Verantwortung für die Ausführung obliegt der zuständigen Baubehörde, die alle notwendigen Verfahren leitet, insbesondere diejenigen, die sich auf die Bewilligung der Baukredite sowie auf Ausschreibungen und Vergaben beziehen.
2. Bei Änderungen während der Ausführung, die das im Planungsstadium festgelegte Gesamtziel des Projekts betreffen, wird die DGEO unverzüglich benachrichtigt.
3. Die Vertreter der kantonalen Verwaltung, die die Sondergenehmigung erteilt haben, haben gemäß Artikel 78 RLATC jederzeit Zugang zur Baustelle.
1. Bei der Besichtigung am Ende der Baustelle stellt die DGEO die Übereinstimmung der Bauausführung mit der speziellen Baugenehmigung sowie mit den geltenden Bau-, Sicherheits- und Hygienestandards fest, um der Gemeinde die Erteilung der Betriebserlaubnis gemäß Artikel 79 RLATC [E] zu ermöglichen.
1. Die Behörden übermitteln dem Departement zu statistischen Zwecken einen Abschlussbericht, der die überarbeiteten Pläne im verkleinerten Maßstab, die Berechnung des Volumens gemäß der Norm SIA 416 (Ausgabe 2003), die zusammengefasste Schlussabrechnung sowie alle Elemente enthält, die die Einhaltung des Bauwerks in Bezug auf die Sicherheit belegen.
2. Auf dieser Grundlage führt das Departement die statistische Verfolgung von Schulbauten durch und veröffentlicht regelmäßig die von den Bauherren bereitgestellten Informationen.
1. Die Verordnung vom 14. August 2000 über die primären und sekundären Schulbauten (RCSPS) sowie deren Anhänge werden aufgehoben.
1. Das Departement für Bildung, Jugend und Kultur ist für die Ausführung dieses Reglements zuständig, das am 5. Mai 2020 in Kraft tritt.