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340.02.5 RSDAJ CH-VD

Art. 62 REGLEMENT über den Status von Personen in Untersuchungshaft (RSDAJ) - Pakete

Kapitel II, Abschnitt X
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Art. 62 RSDAJ - Pakete · Pakete

1. Personen, die sich vor der Urteilsfällung in Haft befinden, dürfen in den ersten zwei Wochen der Inhaftierung ein Paket erhalten, danach alle zwei Monate ein weiteres.

2. Das Gesamtgewicht jedes Pakets darf sechs Kilogramm nicht überschreiten.

3. Der Inhalt jedes Pakets wird überprüft.

4. Die Liste der Produkte, die in Paketen für Personen, die sich vor der Urteilsfällung in Haft befinden, enthalten sein dürfen, wird von den Anstaltsleitungen erstellt und vom Dienst genehmigt; sie wird den Inhaftierten und Besuchern von den Anstalten zur Verfügung gestellt.

5. Werden unzulässige, überschüssige oder außerhalb der von den Anstaltsleitungen festgelegten Zeiträume versandte Waren an eine Person adressiert, die sich vor der Urteilsfällung in Haft befindet, so werden die Waren nach Rücksprache mit dieser Person

a. vernichtet;

b. im Depot hinterlegt;

c. auf Kosten der inhaftierten Person an den Absender zurückgeschickt;

d. wohltätigen Organisationen gespendet.

6. Allfällige Strafanzeigen bleiben vorbehalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

D.cision.2014.1102 · vd (Art. 62 RSDAJ)
Detainee Visitation and Phone Privileges Restriction Upheld
Cited in the reasoning section detailing the rules concerning telephone calls for detainees.