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340.01 LEP CH-VD

Art. 5 Gesetz über den Vollzug von strafrechtlichen Verurteilungen (LEP) - Die Gemeindebehörden [2]

Titel II, Kapitel I
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Art. 5 LEP · Die Gemeindebehörden [2]

1. Die Gemeindebehörden sorgen, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, für die Einziehung der Geldstrafen.

2. …

3. Sie können eine Organisation einrichten, die gewährleistet, dass die von ihnen angeordnete gemeinnützige Arbeit zu ihrem Vorteil ausgeführt wird.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

GE.2003.0110 · vd (art. 4 et 5 de la loi du 12 juin 1984 sur l'enseignement privé (LEP; RSV 4.02))
Teaching Authorization Refusal Over Embezzlement Conviction
These articles establish the requirement for authorization to teach in a private institution and the conditions for granting it, which were at the core of the dispute.