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340.01 LEP CH-VD

Art. 31 Gesetz über den Vollzug von strafrechtlichen Verurteilungen (LEP) - Über die Vollstreckung von Strafen, die mit Bewährung ausgesprochen wurden [ 2, 5, 7 ]

Titel III, Kapitel V
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Art. 31 LEP - Über die Vollstreckung von Strafen, die mit Bewährung ausgesprochen wurden [ 2, 5, 7 ] · Über die Vollstreckung von Strafen, die mit Bewährung ausgesprochen wurden [ 2, 5, 7 ]

1. Im Rahmen des Vollzugs einer bedingten Strafe sind die Staatsanwaltschaft, das Bezirksgericht und der Präsident des Bezirksgerichts zuständig für

a. den Widerruf des bedingten Strafvollzugs der verurteilten Person, wenn diese während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat (Art. 46 Abs. 1 StGB [A]);

b. die Verhängung einer Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 StGB);

c. die Ansetzung einer Probezeit, die Anordnung einer Bewährungshilfe und von Verhaltensregeln für die rückfällige verurteilte Person (Art. 46 Abs. 2 StGB);

d. die Verlängerung der Probezeit, die Aufhebung der Bewährungshilfe oder die Anordnung einer neuen, die Änderung der auferlegten Verhaltensregeln, deren Aufhebung oder die Anordnung neuer Regeln (Art. 95 Abs. 4 StGB);

e. die Anordnung des Widerrufs der bedingten Strafe (Art. 95 Abs. 5 StGB).

2. Das vor der Staatsanwaltschaft, dem Bezirksgericht und dem Präsidenten des Bezirksgerichts anwendbare Verfahren richtet sich nach der StPO, insbesondere nach den Artikeln 364 ff.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

GE.2021.0245 · vd (art. 31 al. 4 LEp)
Parental Appeal of Mandatory Omicron Quarantine Dismissed
Cited in the reasoning regarding the obligation to adapt measures as knowledge evolves.