Art. 22 Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft (LEDJ) - Zugang zum Strafvollzugssystem
Art. 22 LEDJ - Zugang zum Strafvollzugssystem · Zugang zum Strafvollzugssystem
1. Personen, die gemäß Artikel 236 StPO berechtigt sind, ihre Strafe oder Maßnahme vorzeitig zu vollziehen, unterliegen dem Vollzugsregime der verurteilten Personen in dem im Gesetz über den Vollzug von Freiheitsstrafen und anderen strafrechtlichen Sanktionen (StVG) definierten Umfang [D]. Dieses Regime gilt nur ab dem Zeitpunkt ihres tatsächlichen Eintritts in eine Straf- oder Maßnahmevollzugseinrichtung oder einen ausdrücklich als solchen gekennzeichneten Bereich.
2. Wenn die Verfahrensleitung beabsichtigt, eine vorzeitige Vollstreckung einer Maßnahme oder eine vorzeitige Vollstreckung einer Strafe mit Auflagen anzuordnen, holt sie zuvor die Stellungnahme des Amtes für Strafvollzug ein.
3. Das Amt für Strafvollzug ist zuständig für die Überführung in eine geeignete Einrichtung oder Abteilung, gemäß der von der Verfahrensleitung erteilten Genehmigung. Es informiert letztere darüber.
4. Die Verfahrensleitung kann jederzeit die Wiedereinweisung der Person in eine Untersuchungshaftanstalt anordnen.