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312.07 LEDJ CH-VD

Art. 22 Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft (LEDJ) - Zugang zum Strafvollzugssystem

Titel II, Kapitel IV
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Art. 22 LEDJ - Zugang zum Strafvollzugssystem · Zugang zum Strafvollzugssystem

1. Personen, die gemäß Artikel 236 StPO berechtigt sind, ihre Strafe oder Maßnahme vorzeitig zu vollziehen, unterliegen dem Vollzugsregime der verurteilten Personen in dem im Gesetz über den Vollzug von Freiheitsstrafen und anderen strafrechtlichen Sanktionen (StVG) definierten Umfang [D]. Dieses Regime gilt nur ab dem Zeitpunkt ihres tatsächlichen Eintritts in eine Straf- oder Maßnahmevollzugseinrichtung oder einen ausdrücklich als solchen gekennzeichneten Bereich.

2. Wenn die Verfahrensleitung beabsichtigt, eine vorzeitige Vollstreckung einer Maßnahme oder eine vorzeitige Vollstreckung einer Strafe mit Auflagen anzuordnen, holt sie zuvor die Stellungnahme des Amtes für Strafvollzug ein.

3. Das Amt für Strafvollzug ist zuständig für die Überführung in eine geeignete Einrichtung oder Abteilung, gemäß der von der Verfahrensleitung erteilten Genehmigung. Es informiert letztere darüber.

4. Die Verfahrensleitung kann jederzeit die Wiedereinweisung der Person in eine Untersuchungshaftanstalt anordnen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

D.cision.2022.67 · vd (Art. 22 LEDJ)
Appeal on Rejection of Early Sentence Completion for Narcotics Defendant
Cited in the reasoning to establish the requirement for consulting the Prison Execution Office before ordering conditional early sentence execution, which led to the annulment of the lower court decision.
787----------- · vd (art. 22 al. 2 LEDJ)
Appellant Detention Appeal Regarding Aggravated Robbery Investigation
Cited to reject the appellant's argument regarding the necessity of obtaining the opinion of the Penal Execution Office, as the refusal of early execution was based on collusion risk management under Art. 236 CPP.