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175.12.1 AAC CH-VD

BESCHLUSS über die Gemeindewappen (AAC) (AAC)

7 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Waadt
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Inhaltsübersicht (7)

Gesetzestext (7 Artikel)

1. Die Gemeindewappen unterliegen der Genehmigung des Staatsrates.

2. Gleiches gilt für jede Änderung dieser Wappen.

1. Die Waadtländer Kantonsarchive erstellen und führen die zentrale digitale Datei der Gemeindewappen des Kantons Waadt.

2. Sie sind allein befugt, die Daten zu nutzen.

1. Nur die in der zentralen digitalen Datei enthaltenen Wappenbeschreibungen sind für die heraldische Übersetzung der Gemeindewappen maßgebend.

2. Die im Anhang dieser Verordnung enthaltenen Auszüge aus der zentralen Datei werden als Illustrationen dargestellt.

1. Die Waadtländer Kantonsarchive übermitteln die Gemeindewappen an das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zur Eintragung in das Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen.

1. Die Waadtländer Kantonsarchive übermitteln auf schriftliches Ersuchen die Auszüge aus der Zentraldatei an die Gemeinden und andere Berechtigte.

2. Die Zahlung einer Gebühr kann verlangt werden. Der Staatsrat legt die Gebührensätze fest.

1. Die Verordnung vom 10. Februar 1925 betreffend die Gemeindewappen wird aufgehoben.

1. Die Staatskanzlei ist mit der Ausführung dieses Erlasses beauftragt, der am 1. Januar 2017 in Kraft tritt.

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