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175.11 LC CH-VD

Art. 40j Gemeindegesetz (LC) - Ablehnung [ 33 ]

Kapitel II, Abschnitt III, Unterabschnitt III
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Art. 40j LC - Ablehnung [ 33 ] · Ablehnung [ 33 ]

1. Ein Mitglied des General- oder Gemeinderats darf nicht an einer Entscheidung oder Diskussion teilnehmen, wenn es ein persönliches oder materielles Interesse an der zu behandelnden Angelegenheit hat. Es muss sich von sich aus für befangen erklären oder, falls nicht, von einem Mitglied des Rates oder vom Vorstand für befangen erklärt werden. Der Rat entscheidet über die Befangenheit.

2. Die Entscheidungen über die Befangenheit und über die zu behandelnde Angelegenheit werden mit der Mehrheit der verbliebenen Mitglieder des Rates getroffen. In diesem Fall sind die Artikel 15, Absatz 1 und 26, Absatz 1 dieses Gesetzes nicht anwendbar.

3. Die Befangenheit wird im Protokoll und im Auszug der Entscheidung vermerkt.

4. Die Geschäftsordnung des Rates kann ein Register der Interessen einführen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC.2024.0230 · vd (Art. 40j al. 1 LC)
Council Decision Annulled Due to Biased Participation of Council Members
Cited as a legal basis for the duty of members of the general council who filed an opposition to recuse themselves from the decision-making process.