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175.11 LC CH-VD

Art. 31 Gemeindegesetz (LC) - [ 21, 33 ]

Kapitel II, Abschnitt III, Unterabschnitt I
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Art. 31 LC - [ 21, 33 ] · [ 21, 33 ]

1. Jedes Mitglied des General- oder Gemeinderates kann sein Initiativrecht ausüben

a. durch Einreichung eines Postulats, d.h. durch Aufforderung an die Gemeinde, die Zweckmässigkeit einer Massnahme oder eines Vorschlags in einem bestimmten Bereich zu prüfen und einen Bericht zu erstellen;

b. durch Einreichung einer Motion, d.h. durch Beauftragung der Gemeinde, eine Studie zu einem bestimmten Gegenstand oder einen Beschlussentwurf, der in die Zuständigkeit des General- oder Gemeinderates fällt, vorzulegen;

c. indem es selbst einen Entwurf für eine Verordnung oder eine Änderung einer Verordnung oder eines Teils einer Verordnung oder einen Beschlussentwurf, der in die Zuständigkeit des Rates fällt, vorschlägt.

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