über die Errichtung eines Fonds für Vorstudien im Hinblick auf den Bau oder die Korrektion von Kantonsstrassen (DF-EPRC) (DF-EPRC)

1. Der Staatsrat ist ermächtigt, in der Staatsbuchhaltung ein Sonderkonto zu eröffnen, das der Finanzierung der Kosten für Voruntersuchungen zu Korrekturen und dem Bau von Kantonsstraßen dient.

1. Dieser Fonds wird in Form eines Kreditkontos betrieben, dessen Sollsaldo ohne eine neue Entscheidung des Staatsrats die Summe von 2 Millionen Franken nicht überschreiten darf.

1. Die Rückerstattung der Studienkosten erfolgt zum Zeitpunkt der Gewährung des Baukredits oder, im Falle eines Projekts, dessen Durchführung aufgegeben wird, aus dem Budget des folgenden Jahres.

1. Das Departement für öffentliche Arbeiten, Raumplanung und Verkehr [A] entscheidet über die im vorliegenden Dekret vorgesehenen Studien und Gutachten.

1. Das Departement für öffentliche Arbeiten, Raumplanung und Verkehr informiert einmal jährlich die Straßenkommission über den Fortschritt der Studien.

1. Diese Verordnung hebt die Verordnung vom 5. September 1950 auf und ersetzt sie. Diese Verordnung schuf ein Sonderkonto für den Erwerb von Grundstücken, im Vorfeld von Korrekturen oder dem Bau von Kantonsstraßen, und wurde am 8. September 1954, 7. September 1955, 10. September 1956, 27. November 1957 und 19. Mai 1970 geändert.

1. Der Staatsrat ist für die Ausführung des vorliegenden Erlasses zuständig. Gemäß Artikel 27, Ziffer 2, der kantonalen Verfassung wird er den Text veröffentlichen und per Beschluss das Datum des Inkrafttretens festlegen.