über die Errichtung eines Spezialkontos «Inventarkredit» für Investitionen der kantonalen Hospize (DCSHC) (DCSHC)

1. Ein spezielles Konto wird in der Staatsbilanz für die Anschaffung aller technischen Ausrüstungen (feststehend oder mobil), medizinischer Geräte, IT-Ausrüstungen, Fahrzeuge und Möbel, die für den Betrieb der kantonalen Hospize erforderlich sind, eröffnet. Auch die mit diesen Anschaffungen verbundenen Gebäudeanpassungen werden diesem Kredit zugerechnet.

1. Die Hospize führen jedes Jahr die Abschreibungen nach der linearen Methode durch. Der eventuelle Erlös aus dem Verkauf von gebrauchten Geräten und die Bundeszuschüsse sowie die vorgenommenen Abschreibungen werden dem Sonderkonto gutgeschrieben.

1. Der Leiter der für das öffentliche Gesundheitswesen zuständigen Abteilung [A] genehmigt, nach vorheriger Stellungnahme, die vorgesehenen Anschaffungen bis zu 500.000 Franken; der Staatsrat darüber hinaus. Der Gesamtnettobetrag der im Staatsbilanz ausgewiesenen Anschaffungen darf 118.000.000 Franken nicht überschreiten.

1. Die auf dem Konto des CHUV gemäß Artikel 4a DCSHC verfügbaren Beträge werden nach der Aufhebung dieser Bestimmung dem Reservefonds des CHUV zugewiesen.

1. Das Dekret vom 13. Dezember 1989 zur Schaffung eines Sonderkontos mit der Bezeichnung "Inventarkredit" für medizinische und medizintechnische Investitionen am CHUV wird aufgehoben.

2. Die bis zum 31. Dezember 1994 über dieses Konto erworbenen Ausrüstungen werden auf das neue Sonderkonto für die Investitionen der Hospize übertragen. Ihre Abschreibung wird gemäß den Bestimmungen des Artikels 2 dieses Dekrets bis zu ihrem Ende fortgesetzt.

1. Der Staatsrat ist für die Ausführung des vorliegenden Erlasses zuständig. Gemäß Artikel 27, Ziffer 2, der kantonalen Verfassung wird er den Text veröffentlichen und per Beschluss das Datum des Inkrafttretens festlegen.