über die Errichtung des Spezialkontos «Schwere und Spezialfahrzeuge der kantonalen Verwaltung und Material des Departements für öffentliche Bauten» (DVLA) - [ 1 ] (DVLA)

1. Ein spezielles Konto wird in der Bilanz des Staates für den Kauf aller Schwer- und Sonderfahrzeuge der kantonalen Verwaltung und des Materials der für die Infrastruktur zuständigen Abteilung eröffnet [A].

1. Ausreichende Abschreibungen für den Kauf von schweren und Spezialfahrzeugen, die den Abteilungen zur Verfügung gestellt werden, sowie für das Material der für die Infrastruktur zuständigen Abteilung sind jährlich im Haushalt des für Straßen zuständigen Dienstes vorzusehen.

2. Der Erlös aus dem Verkauf von Fahrzeugen und gebrauchtem Material wird auf einem Ertragskonto verbucht.

1. Der Staatsrat genehmigt auf Voranzeige des betreffenden Departements und des für Infrastrukturen zuständigen Departements die in diesem Dekret vorgesehenen Erwerbungen.

2. Diese dürfen in ihrer Gesamtheit die Bilanz des Staates nicht mit einem Betrag von mehr als 17'680'000.- Franken belasten, ohne dass ein neuer Beschluss des Grossen Rates vorliegt.

1. Die Verordnung vom 30. November 1981, die die Errichtung eines Sonderkontos mit dem Titel „Schwer- und Sonderfahrzeuge der Kantonalen Verwaltung und Material des Departements für öffentliche Arbeiten“ genehmigt, wird aufgehoben.

1. Der Staatsrat ist mit der Ausführung dieses Erlasses beauftragt. Er wird den Text gemäß Artikel 27, Ziffer 2, der kantonalen Verfassung veröffentlichen und das Inkrafttretungsdatum durch Beschluss festlegen.