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160.01 LEDP CH-VD

Art. 174 Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (LEDP) - Frist

Titel V, Kapitel I, Abschnitt I, Sous-Section I
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Art. 174 LEDP - Frist · Frist

1. Der Rekurs ist innert drei Tagen einzureichen

- ab dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerdegrund entdeckt wurde oder bei Anwendung der den Umständen gebotenen Sorgfalt hätte entdeckt werden können;

- ab der Veröffentlichung des Ergebnisses der betreffenden Abstimmung oder der Mitteilung des angefochtenen Aktes in den übrigen Fällen.

2. Artikel 7 Absatz 1 bleibt vorbehalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

CCST.2025.0007 · vd (art. 174 LEDP)
Recurrents v. Municipalities (Intercommunal Wind Farm Referendum)
Cited in the facts/reasoning as the procedural provision governing the deadline for filing the appeal to the Prefect, although not directly in the final orders, it relates to the context of the appeal which was rejected.