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142.11 LVLEILVLEtr CH-VD

Art. 16a GESETZ zur Einführung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und die Integration im Kanton Waadt (LVLEI) - Überprüfung der Haft [4, 5]

Kapitel IV, Abschnitt III
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Art. 16a LVLEI - Überprüfung der Haft [4, 5] · Überprüfung der Haft [4, 5]

1. Das Gericht entscheidet über die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit der Haft oder deren Fortsetzung innerhalb von 72 Stunden. Diese Frist wird auf 96 Stunden verlängert, wenn es sich um eine Person handelt, die von einer Behörde eines anderen Kantons inhaftiert ist.

2. Auf Ersuchen der im Rahmen des Dublin-Verfahrens inhaftierten Person entscheidet das Gericht über die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit der Haft gemäß Artikel 80a Absatz 3 AIG.

3. Auf Antrag der Behörde entscheidet das Gericht auch über die Verlängerung der Haft gemäß Artikel 79 Absatz 2 AIG.

4. Bei mündlichen Verfahren zieht das Gericht einen Dolmetscher hinzu, wenn die betroffene Person kein Französisch versteht oder sich nicht ausreichend gut in dieser Sprache ausdrücken kann.

5. Die Entscheidungen des Gerichts werden der betroffenen Person, ihrem Rechtsbeistand sowie der Behörde schriftlich mitgeteilt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

D.cision.2023.23 · vd (Art. 16a al. 4 LVLEI)
Appeal of Detention Order Based on Improper Waiver of Oral Hearing
Cited in the reasoning for annulling the original order due to the lack of an interpreter during the written procedure, which violated this provision concerning oral proceedings.
D.cision.2025.80 · vd (Art. 16a al. 1 LVLEI)
Immigration Detention Upheld Despite Expulsion Appeal and Voluntary Departure Offer
Cited in the reasoning section (1.1) regarding the jurisdiction of the Tribunal des mesures de contrainte to rule on the legality and adequacy of administrative detention, and referenced in section 6.3 regarding the brief time limit.