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101.01 KV-VDCST-VD CH-VD

Art. 38 VERFASSUNG des Kantons Waadt (Cst-VD) - Einschränkung der Grundrechte

Titel II
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Art. 38 KV-VD - Einschränkung der Grundrechte · Einschränkung der Grundrechte

1. Jede Einschränkung eines Grundrechts muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen. Schwerwiegende Einschränkungen müssen durch ein Gesetz vorgesehen sein. Fälle ernster, unmittelbarer und drohender Gefahr sind vorbehalten.

2. Jede Einschränkung muss durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz eines Grundrechts eines anderen gerechtfertigt sein.

3. Sie muss dem verfolgten Ziel angemessen sein.

4. Der Wesensgehalt der Grundrechte ist unantastbar.

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