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Art. 30 Gesetz zur Förderung von Familienaktivitäten und zum Schutz Minderjähriger (Familiengesetz, FG) Gesetz zur Förderung von Familienaktivitäten und zum Schutz Minderjähriger (Familiengesetz, FG)

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Art. 30 Gesetz zur Förderung von Familienaktivitäten und zum Schutz Minderjähriger (Familiengesetz, FG)

1 Die Gemeinden übernehmen insgesamt 1/3 der Summe der globalen Beiträge, die den nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b) anerkannten Einrichtungen sowie für die Kosten der einzelnen Unterbringung im Sinne von Artikel 32 gewährt werden.

2 Der Anteil wird von den Gemeinden in einem Prozentsatz übernommen, der einheitlich ihrem kantonalen Steuerertrag entspricht.

3 Die einzelne Gemeinde kann eine Ermässigung von höchstens 50 % auf die Gesamtbeitragssumme gemäss Absatz 2 erhalten, wenn sie sich an den Betriebskosten der familienergänzenden Betreuungsangebote oder an der Eindämmung der finanziellen Belastung (Kostenbeteiligung) der Eltern für die Betreuung des Kindes in den gemäss Artikel 7 anerkannten Dienstleistungen oder Strukturen beteiligt und wenn sie einen gerechten, differenzierten und für alle zugänglichen Zugang zu diesen Dienstleistungen gewährleistet, und von höchstens 25 % für die Angebote gemäss Artikel 9. [24]

4 Die gesamte Ermässigung darf 50 % des gemäss Absatz 2 geschuldeten Beitrags nicht übersteigen.

5 Der Rest wird vom Kanton übernommen.

6 Die weiteren Modalitäten werden in der Verordnung festgelegt.

[24] Absatz geändert durch Gesetz vom 12.12.2017; in Kraft seit 1.1.2019 - BU 2018, 217.

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