Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
870.110 RLAPS CH-TI

**Art. 2 RLAPS Verordnung zur Harmonisierung und Koordination der Sozialleistungen (RLAPS)**

RLAPS
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (37 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 2 RLAPS

1 Eine volljährige Person ist nicht wirtschaftlich unabhängig, wenn kumulativ folgende Voraussetzungen erfüllt sind

a) sie das 30. Altersjahr noch nicht vollendet hat;

b) sie nicht verheiratet, rechtlich geschieden, getrennt oder verwitwet ist und weder in eingetragener Partnerschaft lebt noch gelebt hat; [10]

c) sie keine Kinder hat;

d) sie sich in Erstausbildung befindet.

2 Eine Erstausbildung im Sinne von Abs. 1 Bst. d) liegt vor, wenn eine volljährige Person, ohne Unterbrechung des Ausbildungsweges von mehr als 24 Monaten, eine Ausbildung der folgenden Stufen besucht

a) Primar-, Sekundarstufe I oder gymnasiale Sekundarstufe II;

b) berufliche Sekundarstufe II oder nichtuniversitäre Tertiärstufe, sofern sie nicht bereits einen Abschluss desselben oder eines höheren Niveaus besitzt;

c) universitäre und hochschulähnliche Tertiärstufe, einschliesslich des Besuchs des zweijährigen Aufbaustudiums nach einem Bachelor-Abschluss oder eines Masterstudiums nach einem Bachelor-Abschluss, sofern sie nicht bereits einen Abschluss der Tertiärstufe besitzt;

d) sprachliche Weiterbildung nach einer Ausbildung auf Sekundarstufe II.

3 … [11]

[10] Bst. geändert durch RRB vom 4.12.2007; in Kraft seit 7.12.2007 - ABl 2007, 700.

[11] Abs. aufgehoben durch R vom 26.9.2006; in Kraft seit 1.10.2006 - ABl 2006, 396.

← Art. 1d RLAPS Reglement über die Harmonisierung und Koordination der Sozialleistungen (RLAPS) Art. 2a RLAPS →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

36.2018.2 · ti (Art. 2 cpv. 2 RLaps)
Health Insurance Premium Reduction Denial Upheld on Income Calculation and Reference Unit Composition
This provision was used to determine that one of the adult children was not in initial education, thus correctly excluding him from the reference unit.