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Art. 21 AnwEGzELG Gesetz über die Anwendung des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzungsleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AnwEGzELG)

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Art. 21 AnwEGzELG

1 Die Kosten für die Hilfe, Pflege und Betreuung von invaliden Personen in Tagesstrukturen, Beschäftigungszentren und ähnlichen Tageseinrichtungen werden vergütet, wenn

a) die invalide Person sich dort täglich länger als fünf Stunden aufgehalten hat und;

b) die Tagesstruktur von einem öffentlichen oder gemeinnützigen privaten Dienst betrieben wird.

2 Die angerechneten Kosten sind auf maximal 45 Franken pro Tag begrenzt, den die invalide Person in der Tagesstruktur verbracht hat.

3 Es werden keine Kosten vergütet

a) bei einer Tätigkeit mit einem Geldverdienst von über 50 Franken pro Monat;

b) bei Aufenthalt in einer Einrichtung, in der die EL gemäss Artikel 10 Absatz 2 ELG berechnet werden.

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