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835.100 LLIBGI CH-TI

Art. 19 FBG Gesetz über die Organisation der Feuer-, Umwelt- und Naturgefahrenabwehr (FBG)

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Art. 19 FBG

1 Für die Verhütung und Bekämpfung von Bränden erhebt der Staatsrat von den im Kanton tätigen Feuerversicherungsgesellschaften eine jährliche Gebühr von 5 Rappen pro tausend Franken des versicherten Wertes.

2 Es wird ein Fonds, genannt Brandfonds, gebildet, der vom zuständigen Departement verwaltet und aus den Beiträgen gemäss Absatz 1 gespiesen wird und mit dem die Finanzierung der in diesem Gesetz vorgesehenen Aufgaben sichergestellt wird.

3 Der Kanton übernimmt die aus Katastrophenereignissen oder einer aussergewöhnlichen Welle von Waldbränden entstehenden ausserordentlichen Lasten, soweit diese nicht aus den Mitteln des Brandfonds gedeckt werden können.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

52.2004.377 · ti (Art. 19 LLI)
Municipality v. Canton: Fire Department Costs for Flood Intervention
Cited in the list of provisions applied, relating to the Fire Fund.
52.2004.377 · ti (art. 19 LLI)
Municipality vs. Canton: Fire Fighting Costs After Floods
Cited in the final orders to reference the legal framework concerning the Fire Fund.