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806.100 LASP CH-TI

Art. 46 LPsG Gesetz über die sozialpsychiatrische Hilfe (LPsG)

LASP
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Art. 46 LASP

1. Zuständig für die Entlassung von behördlich untergebrachten Personen und von Personen gemäss Art. 20 Bst. b) und c), 22 und 23 ist die Sektorleiterin oder der Sektorleiter oder die von ihr oder ihm bezeichneten, für die UTR verantwortlichen und über einen Medizinaltitel verfügenden Personen.

Bundesrecht bleibt vorbehalten (Art. 397b Abs. 3 ZGB); im Unterbringungsentscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) kann die Zuständigkeit für die Entlassung an die Sektorleiterin oder den Sektorleiter delegiert werden.

2. Vor der Entlassung wird die für die fürsorgerische Unterbringung zuständige Behörde rechtzeitig informiert.

3. Die für die UTR verantwortliche Person ist auch zuständig für befristete Urlaube aus der UTR.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

52.2004.339 · ti (art. 46 LASP)
Appeal Against Rejection of Release from Compulsory Psychiatric Placement Due to Procedural Error
Cited among the provisions governing the decision, concerning the authority competent for release decisions.
52.2007.335 · ti (art. 45, 46, 47, 50 LASP)
Involuntarily Committed Patient's Appeal on Transfer and Discharge Lacked Appealable Decision
Cited in the final list as part of the legal basis related to release procedures and appeals under the Socio-Psychiatric Assistance Act.