Art. 85 Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Gesundheitskoordination (Gesundheitsgesetz, GsG) Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Gesundheitskoordination (Gesundheitsgesetz, GsG)
Art. 85 Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Gesundheitskoordination (Gesundheitsgesetz, GsG)
1 Für den Betrieb eines privaten Labors für medizinische Analysen ist eine Bewilligung des Departements erforderlich.
2 Die Bewilligung wird nach Überprüfung folgender Punkte erteilt
a) der Diplome, der Spezialisierungs- und Praxisnachweise sowie des Strafregisterauszugs der für die technisch-wissenschaftliche Leitung des Labors verantwortlichen Person;
b) der Verfügbarkeit und der Qualifikationen des angestellten Personals;
c) der Räumlichkeiten, der Einrichtung und der Instrumente.
3 Die Bewilligung nennt den Tätigkeitsbereich und die weiteren Bedingungen, unter denen sie erteilt wird.
4 Werden die in der Bewilligung festgelegten Bedingungen nicht eingehalten oder wenn die Umstände es erfordern, kann der Staatsrat die Bewilligung jederzeit vorübergehend oder definitiv entziehen sowie den Tätigkeitsbereich eines Labors für medizinische Analysen einschränken. [155]
5 … [156]
6 Die Labore, einschliesslich derjenigen der Arztpraxen in Gesundheitseinrichtungen, können amtlichen Qualitätskontrollen unterzogen werden.
[155] Abs. geändert durch G 19.12.2000; in Kraft seit 13.7.2001 - ABl 2001, 189.
[156] Abs. aufgehoben durch G 2.12.2008; in Kraft seit 27.1.2009 - ABl 2009, 28.