**Art. 80 Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GesG) Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GesG)**
Art. 80 Gesetz über die Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GesG)
[145] 1 Für den Betrieb eines Krankenhauses, einer Klinik, eines Altersheims, einer Genesungsanstalt, eines Pflegeheims oder Altersruhesitzes, eines Rehabilitationsinstituts und generell jeder anderen Einrichtung, die stationäre Gesundheitsleistungen an Patienten erbringt, ist die Genehmigung des Staatsrates erforderlich.
2 Wenn die Umstände es erfordern, kann der Staatsrat auch andere gemäss Artikel 79 vorgesehene Strukturen und Dienste einer Genehmigung unterstellen.
3 Die Genehmigung wird erteilt, wenn die Anforderungen gemäss Artikel 81 dieses Gesetzes erfüllt sind. Artikel 102 Absatz 2 bleibt vorbehalten.
4 Die Genehmigung muss den Tätigkeitsbereich, die Grenzen und die Bedingungen, die ihrer Erteilung zugrunde liegen, enthalten.
[145] Art. geändert durch Gesetz vom 19.12.2000; in Kraft seit 13.7.2001 - BU 2001, 189.