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Art. 7 Bundesgesetz über Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GG) Bundesgesetz über Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GG)

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Art. 7 Bundesgesetz über Gesundheitsförderung und die Koordination im Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GG)

[8] 1 Vorbehaltlich von Artikel 5 Absatz 2 ist die informierte Einwilligung des urteilsfähigen Patienten, ob volljährig oder minderjährig, für jede vorgeschlagene Gesundheitsleistung (vorbeugende, diagnostische, therapeutische, rehabilitative) erforderlich.

2 Vorbehaltlich der Fälle nach Artikel 16 ZGB wird die Urteilsfähigkeit bei Minderjährigen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, vermutet.

3 Die Einwilligung gemäss Absatz 1 kann auch stillschweigend durch schlüssiges Handeln erfolgen, wenn es sich um nicht-invasive Gesundheitsleistungen handelt oder solche, die kein erhebliches Risiko für den Patienten darstellen oder seine Intimsphäre nicht beeinträchtigen können.

[8] Art. geändert durch Gesetz vom 11.12.2017; in Kraft seit 1.9.2018 - AB 2018, 271; vorherige Änderung: AB 2001, 189.

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