Art. 47 RLE Ausführungsverordnung zum Baugesetz (RLE)
Art. 47 RLE
1. Bevor der Gemeinderat den Abriss oder die Berichtigung von Gebäuden oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen anordnet, muss er die Stellungnahme des Departements einholen; die Stellungnahme betrifft das kantonale Zuständigkeitsrecht.
1bis. Bei einer materiellen Verletzung, die nachträglich nicht bewilligungsfähig ist, übermittelt der Gemeinderat dem Departement innert 60 Tagen ab Feststellung einen Vorschlag für eine Anordnung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Nach Erhalt der verbindlichen kantonalen Stellungnahme erlässt der Gemeinderat die Wiederherstellungsverfügung innert 30 Tagen. [58]
1ter. Bei einem nachträglichen Baugesuch muss der Vorschlag für eine Anordnung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands innert 60 Tagen nach Erhalt des kantonalen Einwands eingereicht werden. Im Übrigen findet Abs. 1bis Anwendung. [59]
1quater. Der Vorschlag für den Entscheid gemäss den vorstehenden Absätzen muss die Modalitäten der Wiederherstellung und die Ausführungsfrist angeben, wobei diese in keinem Fall die in Art. 43c Abs. 1 VPR vorgeschriebene Frist überschreiten darf. [60]
2. Der Abriss schliesst das Übertretungsverfahren nicht aus.
[58] Abs. eingefügt durch R 17.6.2026; in Kraft seit 1.7.2026 - BU 2026, 183.
[59] Abs. eingefügt durch R 17.6.2026; in Kraft seit 1.7.2026 - BU 2026, 183.
[60] Abs. eingefügt durch R 17.6.2026; in Kraft seit 1.7.2026 - BU 2026, 183.