Art. 45 RLE Reglement zur Anwendung des Baugesetzes (RLE)
Art. 45 RLE
1 Der Gemeinderat ordnet die Einstellung von nicht bewilligten oder entgegen der Baubewilligung ausgeführten Arbeiten und Nutzungen an; die Anordnung kann auch vom Departement getroffen werden, wenn der Gemeinderat nicht mit der erforderlichen Sorgfalt eingreift, insbesondere wenn kantonale Vorschriften verletzt werden. [56]
2 Die Anordnung darf das zur Erhaltung des Sachverhalts im umstrittenen Umfang Notwendige nicht überschreiten (die beanstandeten Arbeiten müssen genau aufgeführt werden); und, wenn die Verletzungen nicht offensichtlich schwerwiegend erscheinen, muss der Anordnung ein Parteiverfahren mit den Betroffenen vorausgehen oder unmittelbar folgen.
3 Arbeiten, die im Widerspruch zur Baubewilligung stehen, müssen fortgesetzt werden dürfen, wenn lediglich die Meldung einer nicht der Publikation unterliegenden Variante unterlassen wurde.
4 Die Einstellungsverfügung muss die Massnahmen angeben, die zur Wiederherstellung eines gesetzeskonformen Zustands zu ergreifen sind, und gegebenenfalls dem Eigentümer eine Frist für die Einreichung eines Änderungsgesuchs setzen.
5 Der Entscheid über die Einstellung der Arbeiten ist sofort vollstreckbar.
6 Die Einstellung der Nutzung wird sofort angeordnet und innerhalb der Fristen von Art. 43b Abs. 1 Bst. a OPT ausgeführt. [57]
[56] Abs. geändert durch R 17.6.2026; in Kraft seit 1.7.2026 – ABl 2026, 183.
[57] Abs. eingefügt durch R 17.6.2026; in Kraft seit 1.7.2026 – ABl 2026, 183.