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Art. 247 LT Steuergesetz (StG)

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Art. 247 LT

1 Der Steuerpflichtige kann die Rückerstattung einer nicht geschuldeten oder nur teilweise geschuldeten Steuer verlangen, die er irrtümlich bezahlt hat.

1bis Aus Gründen der administrativen Wirtschaftlichkeit erstattet die Steuerbehörde in der Rückerstattungsprozedur der Quellensteuer zu geringe Überzahlungen nicht zurück. Der Staatsrat legt die entsprechenden Mindestbeträge fest. [373]

2 Beträge, die mehr als dreissig Tage nach ihrer Zahlung zurückerstattet werden, verzinsen sich ab dem Datum der Zahlung zu dem vom Staatsrat festgelegten Zinssatz.

3 Das Rückerstattungsgesuch ist bei der zuständigen Behörde innert fünf Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Zahlung erfolgte, einzureichen. Wird das Gesuch abgewiesen, kann der Gesuchsteller die gegen eine Veranlagungsverfügung zulässigen Rechtsmittel ergreifen (Art. 206). Der Anspruch auf Rückerstattung erlischt zehn Jahre nach Ablauf des Zahlungsjahres.

4 Nicht geschuldete, aber bereits erhobene Steuern werden nach den Rückerstattungsmodalitäten gemäss Artikel 241 Absatz 4bis zurückerstattet. [374]

[373] Abs. eingeführt durch G 2.11.2015; in Kraft seit 1.1.2016 - ABl 2015, 568.

[374] Abs. geändert durch G 18.10.2022; in Kraft seit 1.1.2023 - ABl 2022, 335.

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