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341.100 LEPMEPG CH-TI

Art. 11 StGBM Gesetz über die Ausführung von Strafen und Massnahmen bei Erwachsenen (StGBM)

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Art. 11 StGBM

1 In Verfahren vor dem Strafvollzugsgericht hat der Verurteilte das Recht, angehört zu werden und die Akten einzusehen; letztere Befugnis kann ihm nur verweigert werden, wenn überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen.

2 ... [4]

3 Das Strafvollzugsgericht entscheidet auf Antrag des Verurteilten oder der Strafvollzugsbehörde und, in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen, von Amtes wegen. [5]

4 Das Strafvollzugsgericht entscheidet, nachdem es bei der Anstaltsleitung oder anderen Stellen die notwendigen Informationen über den zu einer Freiheitsstrafe, einer stationären therapeutischen Massnahme oder einer Verwahrung Verurteilten eingeholt hat.

[4] Abs. aufgehoben durch Gesetz vom 15.3.2011; in Kraft seit 1.1.2011 – AS 2011, 265.

[5] Abs. geändert durch Gesetz vom 18.10.2010; in Kraft seit 1.1.2011 – AS 2010, 517.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

60.2023.309 · ti (Art. 11 cpv. 1 LEPM)
Detainee's Conditional Release Revocation Overturned Due to Violation of Right to be Heard
Cited in the reasoning regarding the right to be heard in execution proceedings.