**Art. 5 FAG Gesetz über den interkommunalen Finanzausgleich (FAG)**
Art. 5 FAG
[5] 1 Der Ausgleichsbeitrag (AB) wird den Gemeinden ausbezahlt, deren koordinierter Gemeindesteuerfuss (KGSF) dem durchschnittlichen Gemeindesteuerfuss (DGSF) entspricht oder diesen übersteigt, gemäss folgender Tabelle
KGSF
AB
DGSF
25%
DGSF + 1%
32%
DGSF + 2%
39%
DGSF + 3%
46%
DGSF + 4%
53%
DGSF + 5%
60%
DGSF + 6%
65%
DGSF + 7%
70%
DGSF + 8%
75%
DGSF + 9%
80%
DGSF + 10%
85%
DGSF + 11%
88%
DGSF + 12%
91%
DGSF + 13%
94%
DGSF + 14%
97%
DGSF + 15% und mehr
100%
2 Der Staatsrat nimmt eine Rückforderung des Ausgleichsbeitrags vor, soweit der Betriebsüberschuss 10% des Ertrags der kantonalen Steuer übersteigt, vorausgesetzt, der Überschuss beträgt mindestens 50'000 Franken und der Bilanzüberschuss ist höher als 50% des Ertrags der kantonalen Steuer.
3 Die Verordnung regelt die Einzelheiten für die Ermittlung des Bilanzüberschusses, für die Prüfung des Betriebsergebnisses, insbesondere bezüglich des maximal zulässigen Abschreibungsprozentsatzes und der Auferlegung angemessener Kausalabgaben, sowie präzisiert, wie die bei den begünstigten Gemeinden vorgenommenen Rückforderungen beim Bedarf des Ausgleichsbeitrags anzurechnen sind.
4 Der Staatsrat reduziert den koordinierten Gemeindesteuerfuss als Parameter für die Berechnung des Ausgleichsbeitrags, falls die Steuerfüsse künstlich hoch gehalten werden.
[5] Art. geändert durch G 24.3.2025; in Kraft seit 1.6.2025 - GS 2025, 116; vorherige Änderung: GS 2010, 514.