Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
184.300 LPIFAG CH-TI

**Art. 5 FAG Gesetz über den interkommunalen Finanzausgleich (FAG)**

LPI
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (26 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 FAG

[5] 1 Der Ausgleichsbeitrag (AB) wird den Gemeinden ausbezahlt, deren koordinierter Gemeindesteuerfuss (KGSF) dem durchschnittlichen Gemeindesteuerfuss (DGSF) entspricht oder diesen übersteigt, gemäss folgender Tabelle

KGSF

AB

DGSF

25%

DGSF + 1%

32%

DGSF + 2%

39%

DGSF + 3%

46%

DGSF + 4%

53%

DGSF + 5%

60%

DGSF + 6%

65%

DGSF + 7%

70%

DGSF + 8%

75%

DGSF + 9%

80%

DGSF + 10%

85%

DGSF + 11%

88%

DGSF + 12%

91%

DGSF + 13%

94%

DGSF + 14%

97%

DGSF + 15% und mehr

100%

2 Der Staatsrat nimmt eine Rückforderung des Ausgleichsbeitrags vor, soweit der Betriebsüberschuss 10% des Ertrags der kantonalen Steuer übersteigt, vorausgesetzt, der Überschuss beträgt mindestens 50'000 Franken und der Bilanzüberschuss ist höher als 50% des Ertrags der kantonalen Steuer.

3 Die Verordnung regelt die Einzelheiten für die Ermittlung des Bilanzüberschusses, für die Prüfung des Betriebsergebnisses, insbesondere bezüglich des maximal zulässigen Abschreibungsprozentsatzes und der Auferlegung angemessener Kausalabgaben, sowie präzisiert, wie die bei den begünstigten Gemeinden vorgenommenen Rückforderungen beim Bedarf des Ausgleichsbeitrags anzurechnen sind.

4 Der Staatsrat reduziert den koordinierten Gemeindesteuerfuss als Parameter für die Berechnung des Ausgleichsbeitrags, falls die Steuerfüsse künstlich hoch gehalten werden.

[5] Art. geändert durch G 24.3.2025; in Kraft seit 1.6.2025 - GS 2025, 116; vorherige Änderung: GS 2010, 514.

← Art. 4 FAG Gesetz über den interkommunalen Finanzausgleich (FAG) Art. 6 LPI →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →