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181.110 RALOCROLC CH-TI

Art. 7 RALOC Anwendungsverordnung zum Kommunalorganisationsgesetz (RALOC)

RALOC
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Art. 7 RALOC

1 Der Sekretär ist verantwortlich für die Aufnahme und die Abfassung des Protokolls.

2 Für die Abfassung des Protokolls ist die Verwendung technischer Hilfsmittel wie Diktiergeräte, Videoterminals usw. zulässig.

3 In diesen Fällen hat der Sekretär folgende Massnahmen zu treffen

a) Bänder, Disketten und Ähnliches unter Verschluss halten;

b) Dritten den Zugang zur Aufnahme verwehren, ausser bei Beanstandungen bei der Genehmigung des Protokolls;

c) die Aufnahme nach Rechtskraft der Genehmigung des Protokolls durch die Legislative löschen. Das Gemeindereglement kann die Aufbewahrung der Aufnahme zu historisch-archivarischen Zwecken vorsehen; in diesem Fall sind die Aufbewahrungsmodalitäten unter Berücksichtigung des Gesetzes über das Archivwesen und die öffentlichen Archive vom 15. März 2011 zu regeln. [16]

[16] Bst. geändert durch R 22.1.2020; in Kraft seit 1.4.2020 – BU 2020, 21.

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