Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
181.100 LOC CH-TI

**Art. 175 GOV Gemeindeverfassungsgesetz (GOV)**

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Art. 175 GOV

1 Die Gemeinden können den Rahmenkredit für die Realisierung eines Investitionsprogramms verwenden, das aus mehreren Teilwerken besteht, die funktionell voneinander getrennt sind, aber ähnliche technische Inhalte aufweisen.

Er ist nicht zulässig für Werke, die ihrer Natur und Zweckbestimmung nach eine unteilbare Einheit bilden.

2 Der Rahmenkredit ist auch für ein Investitionsprogramm betreffend Lieferungen nutzbar.

3 Das Reglement legt die Voraussetzungen für die Nutzung des Rahmenkredits und die Mindestinhalte des Beschlusses des Gesetzgebers über dessen Bewilligung fest.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

52.1995.486 · ti (art. 175 LOC)
Appeal Against Municipal Approval of Final Accounts and Demand for External Audit
Cited in the final considerations, relevant to the requirement for the management commission's report.