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Art. 48a GOG Gerichtsverfassungsgesetz (GOG)

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Art. 48a GOG

[56] **1** Die Anträge auf Ausstand von Richtern einer Kammer werden von der Kammer entschieden, die gemäss Art. 45 ergänzt wird.

**2** Wird der Ausstand eines Einzelrichters beantragt, so wird die Entscheidung von einem anderen Richter getroffen, der in analoger Anwendung von Art. 45 bestimmt wird.

[56] Art. eingefügt durch L vom 15.3.2011; in Kraft seit 1.1.2011 - BU 2011, 265.

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