Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
171.100 LGC CH-TI

Art. 43 LGC Gesetz über den Grossen Rat und die Beziehungen zum Staatsrat (LGC)

LGC
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (175 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 43 LGC

1 Jede angehörte Person hat das Recht zu erfahren, ob sie in ihrer Eigenschaft als von den Untersuchungstatsachen betroffene Person, als Zeugin, als Expertin oder in anderer Eigenschaft angehört wird.

2 Jede angehörte Person hat das Recht, zu den Gegenstand der Anhörung bildenden Tatsachen Stellung zu nehmen.

3 Jede angehörte Person hat das Recht, im Falle der Feststellung belastender Elemente durch die Parlamentarische Untersuchungskommission, darüber informiert zu werden und dazu Stellung zu nehmen.

4 Die Parlamentarische Untersuchungskommission hat die Pflicht, die interessierten Personen über den Inhalt dieses Artikels sowie der Artikel 292 und 307 des Schweizerischen Strafgesetzbuches zu informieren.

Zusammenarbeit des Staatsrates

← Art. 42 LGC Gesetz über den Grossen Rat und die Beziehungen zum Staatsrat (LGC) Art. 44 LGC →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →