Art. 13 Kantonsgesetz über die Raumplanung (KGRP), vom 2. Oktober 1991 - Kantonale Raumplanungsinstrumente

[14] 1 Der Kanton erstellt

a) ein Leitbild und das Raumplanungskonzept, die den Staatsrat binden, nachdem sie vom Großen Rat genehmigt wurden;

b) einen kantonalen Richtplan, der die kantonalen und kommunalen Behörden ab seiner Annahme durch den Staatsrat bindet und der der Genehmigung des Bundesrates untersteht.

2. Der Kanton kann auch aufstellen

a) sektoriale Richtpläne, die die kantonalen und kommunalen Behörden ab ihrer Annahme durch den Staatsrat binden;

b) kantonale Nutzungspläne, die Privatpersonen sowie die kantonalen und kommunalen Behörden ab ihrer Sanktionierung durch den Staatsrat binden, vorbehaltlich der Artikel 22 ff. dieses Gesetzes;

c) technische Richtlinien, die Privatpersonen sowie die kantonalen und kommunalen Behörden ab ihrer Annahme durch die zuständige Abteilung oder den zuständigen Dienst binden.

3. Wesentliche Änderungen des kantonalen Richtplans unterliegen Verfügungen des Staatsrates und bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

4. Geringfügige Änderungen des kantonalen Richtplans unterliegen Entscheidungen der Abteilung, die die betroffenen Behörden informiert.

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