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Art. 241 Gesetz über die direkten Steuern (DSG), vom 21. März 2000 - Zwangsvollstreckung

6 Finanzen - 63 Öffentliche Beiträge - 631 Direkte Steuern von Staat und Gemeinden - TITEL IX - KAPITEL 2 Steuererhebung
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Art. 241 Gesetz über die direkten Steuern (DSG), vom 21. März 2000 - Zwangsvollstreckung · Zwangsvollstreckung

1. Wenn der Steuerbetrag nicht fristgerecht beglichen wird, wird der Schuldner zur Leistung aufgefordert.

2. Bleibt die Aufforderung ohne Wirkung, wird eine Betreibung gegen den Schuldner eingeleitet.

3. Hat der Steuerschuldner keinen Wohnsitz in der Schweiz oder wurde ein Arrest auf Vermögenswerte, die ihm gehören, angeordnet, kann die Betreibungsverfahren ohne vorherige Aufforderung eingeleitet werden.

4. Im Betreibungsverfahren werden die rechtskräftigen Entscheidungen und Veranlagungsverfügungen der für die Anwendung dieses Gesetzes zuständigen Behörden den vollstreckbaren Urteilen im Sinne von Artikel 80 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1889 gleichgestellt [198].

5. Die Kosten der Erhebung gehen zu Lasten des Schuldners.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

ARMC.2014.46 · ne (Art. 241 al. 4 LCdir)
Tax Authority v. Spouse: Lifting Opposition to Payment Orders Post-Bankruptcy Finding
Cited in the reasoning section to establish that cantonal tax decisions are assimilated to enforceable judgments for the purpose of Art. 80 LP.