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Inhaltsübersicht (11)
Gesetzestext (11 Artikel)
Die vorliegende Verordnung legt die Bedingungen für die finanzielle Beteiligung des Staates an den Baukosten von Lagereinrichtungen für organische Düngemittel fest.
Nur die Durchführung von Anlagen, die im Rahmen der Betriebe erfolgen, die dem Gesetz vom 20. April 1989 über Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Gebäude unterliegen, kann zu einer eventuellen Subvention führen.
Die gewährten Zuschüsse sind pauschaler Natur.
Sie werden in Abhängigkeit vom zu versteuernden Vermögen des Antragstellers reduziert, sobald dieses 500.000 Franken übersteigt, und zwar in Höhe von 10 % für jede 10.000 Franken, die den oben genannten Grenzbetrag überschreiten.
Es wird kein Zuschuss an einen Antragsteller gewährt, dessen steuerpflichtiges Vermögen 600.000 Franken übersteigt.
Das steuerpflichtige Vermögen ist jenes, das sich aus der Steuerveranlagung am 1. Januar vor der Entscheidung über die Gewährung des Zuschusses ergibt. Es wird auf die sozialen Abzüge Rücksicht genommen.
Der maximale Volumenumfang der Anlagen, die subventioniert werden können, beträgt 700 m³, einschließlich der Unterkunft des Betreibers.
Für dessen Vor- und Nachfahren wird dieses Maximum um 300 m³ erhöht.
Die maximal förderfähigen Kosten werden auf Grundlage der vom Bundesamt für Landwirtschaft festgelegten Richtlinien berechnet.
Die Subvention wird nur für die ersten fünfzig Großvieheinheiten (GVE) gewährt. Der Betrag der Subvention wird um 1 % für jede zusätzliche Einheit, die dieses Maximum überschreitet, vermindert.
Die maximale Bodenbelastung durch Hofdünger wird auf drei Dung-GVE pro Hektar (GVE/ha) begrenzt.
Die GVE (Großvieheinheiten) werden nach folgenden Normen berechnet
- Kuh, Stute, Bulle 1 GVE
- Pferd 0,8 GVE
- Färse ab 6 Monaten 0,6 GVE
- Kalb bis zu 6 Monaten 0,3 GVE
- Mastrind 0,4 GVE
- Schaf, Ziege 0,16 GVE
- Zuchtsau, Eber 0,8 GVE
- Schwein 0,4 GVE
Schweine-, Geflügel-, Truthahn- und Hühnermastanlagen werden nur im Rahmen von familiären Landwirtschaftsbetrieben subventioniert.
Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 1990 in Kraft.