Verordnung über die Aufbewahrung vermeintlich sicherer Sprengstoffe

Ein Polizeierlaubnisschein ist erforderlich für die Aufbewahrung jeglicher Menge von sogenannten Sicherheitsexplosivstoffen (Telsit, Gamsit, Cheddits, Aldorfit, Dorfite und ähnlichen Substanzen). Dieser wird von der örtlichen Behörde erteilt für Mengen, die nicht mehr als 25 Kilogramm betragen, und vom Amt für Gewerbe und Arbeit für Mengen von mehr als 25 Kilogramm, aber nicht über 50 Kilogramm hinaus. Für größere Mengen ist Artikel 4 dieser Verordnung zu beachten.

Diese Sprengstoffe dürfen in Wohnhäusern in Mengen von nicht mehr als fünf Kilogramm aufbewahrt werden, unter Verschluss und getrennt von allen Zündschnüren oder Sprengkapseln, jedoch nur in Räumlichkeiten, die nicht beheizt werden und in denen kein Feuer gemacht wird.

Mengen von 5 Kilogramm bis 25 Kilogramm Sicherheitssprengstoffen dürfen nur in speziellen, unbeheizten Räumlichkeiten aufbewahrt werden. Wenn jedoch die Lage des Raumes besonders vorteilhaft ist und er feuersicher ist, kann die Menge mit Genehmigung des Amtes für Gewerbe und Arbeit auf maximal 50 Kilogramm erhöht werden.

1 Wer eine größere Menge an Sicherheitsexplosivstoffen lagern möchte, muss eine Genehmigung des Departements für öffentliche Wirtschaft einholen.

2 Das Departement für öffentliche Wirtschaft entscheidet über den Antrag, nachdem es die Stellungnahme des Departements für Umwelt und Ausrüstung eingeholt hat.

3 Die Genehmigung kann an bestimmte Bedingungen geknüpft und nur für einen bestimmten Zeitraum erteilt werden.

Sicherheits-Explosivstoffe dürfen nur in großen Mengen in einem speziellen, isolierten Gebäude (Lager) oder in einem unterirdischen Lager aufbewahrt werden. Wenn es die Umstände erlauben, kann auch ein bereits existierender Tunnel oder eine Galerie genutzt werden, insbesondere wenn die Lagerung der Explosivstoffe nur von begrenzter Dauer ist.

Das Lager muss in ausreichender Entfernung von Wohnhäusern, Baustellen, öffentlichen Straßen und Wegen oder Eisenbahnen gelegen sein. Es muss aus nicht brennbaren und leicht zerfallenden Materialien (wie armiertem Schlackebeton, Gipsbalken, Schilfrohrträgern, Holzfaserkitt mit Kiesbedeckung, etc.) gebaut sein und so errichtet werden, dass im Falle einer Explosion keine schweren Fragmente in die Umgebung geschleudert werden können.

1 Das Lager wird mit einer doppeltürigen Eingangstür versehen und in einem bestimmten Abstand von einem soliden Holzzaun von mindestens 2,5 m Höhe oder einer Mauer gleicher Höhe umgeben, die an der Oberseite spitz zuläuft. Die erste Eingangstür wird aus Eisen sein, von ausreichender Dicke und mit einem Sicherheitsschloss ausgestattet. Die Innentür darf keine Eisenteile aufweisen. Damit ein unbefugtes Eindringen in das Lager verhindert wird, wird der Zaun an seiner Oberseite und auf der Innenseite mit Stacheldraht versehen; wenn er durch eine Mauer ersetzt wird, wird die obere Kante der Mauer mit Glasscherben versehen, die in die Zementabdeckung eingelassen sind. Auch die Tür der Umzäunung wird mit einem Sicherheitsschloss versehen.

2 In bestimmten Fällen kann eine zusätzliche Umzäunung vorgeschrieben werden, die aus einem Erdwall oder einer Hecke besteht.

Außerhalb jeder Lagerstätte wird gut sichtbar ein Schild mit der Aufschrift "Explosivstoffe" angebracht, und neben dem Lager wird ein Blitzableiter errichtet, der jährlich überprüft wird.

Es dürfen weder Zündkapseln noch Zündschnüre im Lager aufbewahrt werden.

Es ist verboten, im Lager oder in dessen Nähe zu rauchen oder Feuer zu machen. Der Zutritt ist nur tagsüber und ohne Licht gestattet.

Die Menge an Sprengstoff, die in einem Lager oder einem unterirdischen Magazin aufbewahrt werden darf, darf 1.000 Kilogramm nicht überschreiten. Es kann jedoch erlaubt werden, größere Mengen unter bestimmten Bedingungen und mit Rechtfertigung der Notwendigkeit, im Falle bedeutender Arbeiten, wie beim Bau von Eisenbahnstrecken, Tunneln usw., zu lagern.

Die Lagerung von Dynamit und Explosivstoffen ähnlicher Art (Sprenggelatine usw.) unterliegt den Bestimmungen der Verordnung vom 6. Dezember 1978 über Explosivstofflager, wobei Artikel 7 oben jedoch auch auf Dynamitlager anwendbar ist.

Vergehen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung werden mit einer Geldstrafe von höchstens 200 Franken geahndet, es sei denn, sie fallen unter die Artikel 77 und folgende des Industriegesetzes oder unter die Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches.

Die Regierung legt das Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung fest.