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831.202 CH-JU

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

10 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Jura
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Inhaltsübersicht (10)

Gesetzestext (10 Artikel)

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Diese Verordnung bestimmt die interne Organisation und den Status des Personals des Kantonalen IV-Amts.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Der Leiter des Sozialversicherungsamtes übernimmt die Funktion des Direktors des Kantonalen IV-Amtes; er bestimmt die Personen, die ihn im Falle von Abwesenheit oder Verhinderung vertreten sollen.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Das kantonale IV-Amt umfasst zwei interdisziplinäre Teams, die unter der Leitung eines Dienstchefs die in der Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung festgelegten Aufgaben ausführen sowie die Prüfung und Anwendung der beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen vornehmen.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

1 Der Direktor des kantonalen IV-Amtes holt, falls nötig, die Meinung der Teamleiter ein, bevor Renten oder Leistungen gewährt werden, die erhebliche Ausgaben verursachen.

2 Die Leitung des kantonalen IV-Amtes bestimmt die Fälle, in denen Experten oder medizinische oder berufliche Beobachtungszentren hinzugezogen werden müssen.

3 Die in Artikel 3 genannten Teamleiter ergreifen die notwendigen und zweckmäßigen Maßnahmen zur Bearbeitung der Dossiers, vorbehaltlich Absatz 2.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

1 Das Kantonale IV-Amt führt die ihm durch das Gesetz übertragenen Aufgaben unter der direkten Aufsicht des Bundes aus.

2 Die administrative Aufsicht wird vom Departement für Gesundheit und Soziales ausgeübt, vorbehaltlich der Bundesbestimmungen; es obliegt ihm insbesondere, die Anstellung des Dienstchefs und dessen Beförderung zu genehmigen.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

1 Das kantonale IV-Amt stellt sein Personal auf der Grundlage eines Arbeitsvertrags im Sinne des Obligationenrechts ein.

2 Das Personalreglement der Ausgleichskasse des Kantons Jura und der angeschlossenen Institutionen findet subsidiär Anwendung auf Fragen, die weder im Vertrag noch im Obligationenrecht geregelt sind.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Das Personal des kantonalen IV-Amts ist der Pensionskasse der Republik und des Kantons Jura angeschlossen.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Werden aufgehoben mit Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung

a) die Verordnung der kantonalen Kommission der Invalidenversicherung vom 6. Dezember 1978;

b) der Erlass der Regierung vom 29. November 1988 betreffend das Regionale Büro der Invalidenversicherung (ORAI) der Republik und des Kantons Jura.

8. Santé, travail, Soziale Sicherheit » 83. Sozialversicherungen » 831. Alters- und Hinterbliebenenversicherung, assurance-invalidité

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sekretariats der IV-Kommission und des Regionalen IV-Amts des Kantons Jura, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung im Dienst stehen, haben bei ihrem Eintritt in das Kantonale IV-Amt Anspruch auf Anstellung unter Garantie des Gehalts, dessen Höhe sie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens erhielten.

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Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

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