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Artikel Verordnung zum Schutz der Böden
Inhaltsübersicht (15)
Gesetzestext (15 Artikel)
Die vorliegende Verordnung legt die Organisation und die Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden im Bereich des Schutzes der Böden vor Beeinträchtigungen fest.
Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe zur Bezeichnung von Personen gelten gleichermaßen für Frauen und Männer.
Man versteht unter landwirtschaftlichen Böden die Böden, die in der landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) im Sinne des Artikels 14 der bundesrätlichen Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die landwirtschaftliche Terminologie (OTerm) enthalten sind.
Man versteht unter Waldböden alle Böden, die von Wald im Sinne der Forstgesetzgebung bedeckt sind.
**Das Amt für Umwelt koordiniert die Aufgaben des Bodenschutzes, die den kantonalen Diensten obliegen.**
Die Dienste wenden sich an das Amt für Umwelt, wann immer sie es für erforderlich halten.
Das Amt für Umweltschutz überwacht die Böden dort, wo eine Beeinträchtigung der Bodenqualität festgestellt wird oder wo eine Gefährdung der Bodenfruchtbarkeit zu befürchten ist. Bei Bedarf ordnet es die notwendigen Untersuchungen an.
Wenn Beeinträchtigungen festgestellt werden, ordnet das Umweltamt die Maßnahmen an, die in der Bundesverordnung über die Bodeneingriffe vorgeschrieben sind.
Es obliegt dem Betreiber des Bodens oder dem Eigentümer von Grundstücken, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der Böden zu gewährleisten.
Artikel 1: Bestimmung der Einzugsgebiete durch das Umweltamt
Das Umweltamt bestimmt die Einzugsgebiete, in denen eine Bodenerosion auf großen Flächen festgestellt wird oder möglich ist. Besonders betroffen sind die Bereiche, die von vorübergehenden Überschwemmungen betroffen sind, und die Bereiche mit konzentriertem Oberflächenabfluss (Talsohle).
Es koordiniert die Kartierung der erosionsgefährdeten Gebiete mit der der Naturgefahren und dem Sektoralen Wasserplan.
Es ordnet die notwendigen Maßnahmen an und koordiniert deren Umsetzung mit den zuständigen Diensten.
**Artikel 1: Zuständigkeiten der ländlichen Wirtschaftsbehörde**
Die Ländliche Wirtschaftsdienststelle sorgt für die Verhinderung von Bodenerosion und -verdichtung auf landwirtschaftlichen Flächen sowie für die Einhaltung geeigneter landwirtschaftlicher Praktiken zum Schutz der Böden im Rahmen der erforderlichen ökologischen Leistungen gemäß der Verordnung über die Direktzahlungen. Sie trifft die notwendigen Maßnahmen.
Sie führt ein aktuelles Register über landwirtschaftliche Böden, die von Erosion betroffen sind, basierend auf den Erosionsberichten der für diese Aufgabe bestimmten Kontrollstellen.
Sie sorgt für die Schulung und Information der Landwirte in Bezug auf den Schutz der Böden vor Erosion und Verdichtung.
Das Amt für Umwelt überprüft, ob die Maßnahmen zur Bodenschutz gegen Erosion in die Bodenverbesserungsprojekte integriert wurden.
Das Wirtschaftsdepartement legt die Anwendungsmodalitäten durch Richtlinien fest.
Das Amt für Umwelt wacht über die Verhütung der Erosion und der Verdichtung von Waldböden, insbesondere durch die Einführung geeigneter Kulturpraktiken.
Es sorgt für die Ausbildung und Information der Waldbesitzer und der im Wald tätigen Unternehmen in Bezug auf den Schutz der Böden gegen Erosion und Verdichtung.
Das Departement für Umwelt und Ausrüstung legt die Anwendungsmodalitäten durch eine Richtlinie fest.
Das Amt für Umwelt überwacht die Anwendung der eidgenössischen Verordnung über die Einwirkungen auf den Boden für andere Böden.
Das Amt für Umwelt überwacht die Einhaltung der Anforderungen im Umgang mit erdhaltigen Materialien.
Es kann dem Auftraggeber die Durchführung einer bodenkundlichen Überwachung durch einen Fachmann mit anerkannter Ausbildung auferlegen.
Das Departement für Umwelt und Ausrüstung legt die Anwendungsmodalitäten mittels einer Richtlinie fest.
Die Regierung kann spezialisierten öffentlichen oder privaten Einrichtungen die Ausführung bestimmter in den Artikeln 8 und 10 erwähnter Aufgaben übertragen.
Verordnung vom 1. Juni 2004 über die Ernennung, die Aufgaben und die Entschädigung der Landwirtschaftsbeauftragten und ihrer Stellvertreter wird wie folgt geändert
Artikel 8, Absatz 3bis
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Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.