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Inhaltsübersicht (9)
Gesetzestext (9 Artikel)
Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe zur Bezeichnung von Personen gelten gleichermaßen für Frauen und Männer.
**Artikel: Die Verkehrskonferenz**
Die Verkehrskonferenz ist das Organ, das die Koordination der Planung zwischen den Gemeinden und dem Kanton sicherstellt. Sie beteiligt sich aktiv an der Planung der Leistungen des öffentlichen Verkehrs auf der Grundlage ihres Wissens über die Bedürfnisse der verschiedenen Arten von Nutzern und deren Beweggründe für Reisen. Sie wird zu Fragen im Zusammenhang mit dem Angebot des öffentlichen Verkehrs konsultiert.
**Die Verkehrskonferenz**
Die Verkehrskonferenz setzt sich mehrheitlich aus Vertretern der Gemeinden zusammen. Die verschiedenen Regionen werden angemessen vertreten sein.
Der Vorsitzende der technischen Verkehrskommission gehört der Konferenz von Amts wegen an.
Der Leiter der Abteilung Mobilität und Verkehr nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen der Konferenz teil.
Mit Zustimmung des Präsidenten oder des Vizepräsidenten können, abhängig von den behandelten Themen, weitere Personen eingeladen werden, um mit beratender Stimme an den Sitzungen der Konferenz teilzunehmen.
Die Mitglieder der Kommission werden von der Regierung ernannt. Die Vertreter der Gemeinden werden von den Gemeindeverbänden vorgeschlagen.
Die Amtsdauer entspricht derjenigen der kantonalen Legislaturperiode. Allerdings endet das Mandat der Vertreter der Gemeinden gleichzeitig mit ihrem Mandat im Gemeinderat.
Die Präsidentschaft der Konferenz wird vom Leiter des Departements für Umwelt und Ausrüstung übernommen.
Die Regierung ernennt einen Vizepräsidenten aus den Vertretern der Gemeinden.
Das Sekretariat wird vom Amt für Raumplanung geführt.
Die Konferenz tritt auf Einladung ihres Präsidenten oder Vizepräsidenten oder auf Antrag von mindestens drei ihrer Mitglieder zusammen.
Die Mitglieder der Konferenz sowie die zur Teilnahme an ihren Sitzungen eingeladenen Personen unterliegen dem Amtsgeheimnis, wie es in Artikel 25 des Staatsbedienstetengesetzes definiert ist.
Im Übrigen gilt die Verordnung über die Amtsdauer und die Tages- sowie Reisespesen der Mitglieder von kantonalen Kommissionen.
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2013 in Kraft.