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6. Finances, Regalien » 65. Finanzausgleich
Inhaltsübersicht (9)
Gesetzestext (9 Artikel)
Die allgemeinen Parameter sind wie folgt festgelegt
a) Harmonisiertes Steueraufkommen: Gemäß Liste pro Gemeinde im Anhang
b) Harmonisiertes Steueraufkommen pro Einwohner: Gemäß Liste pro Gemeinde im Anhang
c) Durchschnittliches harmonisiertes Steueraufkommen pro Einwohner: CHF 3'216.08/Einwohner (gerundet)
d) Ressourcenindex: Gemäß Liste pro Gemeinde im Anhang
e) Ressourcenindex am Anfang der neutralen Zone (xn1 oder yn1, wenn xn1=yn1): 90
f) Ressourcenindex, der Zugang zur Mindestdotation gewährt (xd1): 64
g) Ressourcenindex nach Mindestdotation (yd1): 78
h) Progressiver Koeffizient der Zuführung
ya1: 0.100
ya2: 0.430
xa2: 500
xa1: 100
i) Begrenzungskoeffizient der Umverteilung der Leistungen
xr1: 1.29 (gerundet)
xr2: 2.29 (gerundet)
yr1: 0.75
yr2: 1
Allgemeiner Durchschnitt Q: 2.29 (gerundet)
j) Gleichung der Linie zur Verringerung der Disparitäten (yd=ax+b)
a: 0.4615 (gerundet)
b: 48.4615 (gerundet)
Gemäß Artikel 14a der Verordnung über den Finanzausgleich wird der Steuerbelastungstransferkoeffizient (kf) auf 1,28071523 festgelegt.
Die Zahlungen (Unterhaltszahlungen) in den Finanzausgleichsfonds und die Leistungen aus dem Finanzausgleichsfonds sind in der beigefügten Tabelle festgesetzt.
In Bezug auf den Ausgleich topographischer Strukturkosten sind die Parameter wie folgt festgelegt
Betrag S répa zur Verteilung bezüglich topographischer Strukturkosten bezogen auf die Fläche pro Einwohner: CHF 150'000
Flächen pro Gemeinde S com und pro Einwohner S com hab: Gemäß Tabelle im Anhang
Durchschnittliche Fläche pro Einwohner S com hab: 1,06 ha/Ew
Kompensationskoeffizient ks: 2
Beträge der Kompensationen (pro Gemeinde): Gemäß Tabelle im Anhang
Betrag D répa zur Verteilung bezüglich topographischer Strukturkosten bezogen auf die Schneeräumungskosten: CHF 200'000
Höhenpunkte der Gemeinden Alt com: Gemäß Tabelle im Anhang
Höhe, die Zugang zur Kompensation der Schneeräumungskosten gewährt: 800 Meter
Beträge der Kompensationen (pro Gemeinde): Gemäß Tabelle im Anhang
Artikel über die Ausgleichszahlungen an Zentralsiedlungsgemeinden
In Bezug auf die Ausgleichszahlungen an die Zentralsiedlungsgemeinden sind die Parameter wie folgt festgelegt
Delémont, auszugleichender Betrag: CHF 925'062
Porrentruy, auszugleichender Betrag: CHF 439'544
Randgemeinden Andere Gemeinden des Bezirks
Bezirk Delémont
− Stadtbibliothek: 25 % 25 %
− Ludothek: 30 % 0 %
− Hallen- und Freibäder: 15 % 15 %
Bezirk Porrentruy
− Stadtbibliothek: 25 % 15 %
− Kinderstadtbibliothek: 25 % 15 %
− Jugendzentrum: 25 % 15 %
− Stadtludothek: 25 % 15 %
− Freibad: 25 % 15 %
Isochronenwerte
− 10 Minuten
− 15 Minuten
− 20 Minuten
Bezirk Delémont
− Randgemeinden: Courrendlin, Courroux, Courtételle, Develier, Rossemaison und Soyhières.
− Isochrone 10 Minuten: Châtillon, Haute-Sorne, Mettembert und Val Terbi.
− Isochrone 15 Minuten: Boécourt, Bourrignon, Courchapoix, Ederswiler, Mervelier, Movelier und Pleigne.
− Isochrone 20 Minuten: Saulcy.
Bezirk Porrentruy
− Randgemeinden: Alle, Bure, Coeuve, Courchavon, Courgenay, Courtedoux und Fontenais.
− Isochrone 10 Minuten: La Baroche, Cornol, Damphreux-Lugnez, Haute-Ajoie und Vendlincourt.
− Isochrone 15 Minuten: Basse-Allaine, Basse-Vendline, Boncourt, Fahy und Grandfontaine.
− Isochrone 20 Minuten: Clos du Doubs.
Ausgleichsbeträge: Siehe Anhangstabelle
Die Zahlungen aus dem strategischen Unterstützungsfonds als bedingte finanzielle Unterstützung sind in der beigefügten Tabelle festgelegt.
Die ergänzenden Leistungen des Finanzausgleichsfonds zur Kompensation der nachteiligen Auswirkungen der Integration von Moutier in das Ressourcenfinanzausgleichssystem belaufen sich für das Geschäftsjahr 2026 auf CHF 2'837'480.
Die Verordnung der Regierung vom 3. Dezember 2024 zur Festlegung der anwendbaren Parameter im Bereich des Finanzausgleichs für das Jahr 2025 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.