Erlass zur Anpassung der Abzüge und Tarife des Steuergesetzes an die Auswirkungen der Indexpreisschwankung für das Steuerjahr 2011

Die Abzüge und Einkommensgrenzen im Einklang mit dem Steuergesetz werden wie folgt an die Auswirkungen der Schwankungen des Preisindizes angepasst

Die auf Vorsorgekapitalleistungen anzuwendenden Kapitaltranchierungen werden wie folgt an die Auswirkungen der Preisindexschwankungen angepasst

Die im Steuergesetz vorgesehenen Abzüge werden wie folgt an die Auswirkungen der Schwankung des Preisindexes angepasst

Die stündlichen Einnahmenobergrenzen sowie die Höhe der Kapitalleistungen in Bezug auf die an der Quelle erhobene Steuer werden wie folgt an die Auswirkungen der Schwankungen des Preisindex angepasst

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

Anstelle der tatsächlichen Berufsauslagen können die folgenden Pauschalbeträge vom Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit abgezogen werden

a) 20 % von den Steuerpflichtigen, die eine Haupttätigkeit ausüben, jedoch maximal 3.800 Franken;

b) 20 %, jedoch maximal 1.900 Franken, von den Steuerpflichtigen, die hauptsächlich eine selbständige Tätigkeit ausüben.

Der Steuerpflichtige kann abziehen

(…)

d) die Zahlungen, Prämien und Beiträge für Kapital- und Kranken- sowie Unfallversicherungen, die nicht unter Buchstabe c fallen, sowie die Zinsen auf Sparguthaben bis zu einem Höchstbetrag von 5.200 Franken für verheiratete Steuerpflichtige, die in einem gemeinsamen Haushalt leben, und 2.700 Franken für andere Steuerpflichtige; diese Beträge werden um 1.300 Franken für junge Personen in Ausbildung, um 760 Franken pro unterhaltsberechtigtem Kind und um 540 Franken erhöht, wenn der Steuerpflichtige oder einer der in einem gemeinsamen Haushalt lebenden Ehegatten keine Beiträge gemäß den Buchstaben a und b leistet; wenn diese Bedingung von beiden Ehegatten erfüllt ist, beträgt der Abzug 1.080 Franken.

2 Wenn die Ehegatten in einem gemeinsamen Haushalt leben, wird ein Betrag von 2 500 Franken vom Arbeitsertrag abgezogen, den einer der Ehegatten durch eine selbstständige Tätigkeit außerhalb des Berufs, Handels oder Unternehmens des anderen erzielt; ein ähnlicher Abzug wird gewährt, wenn einer der Ehegatten den anderen in erheblichem und regelmäßigem Umfang in dessen Beruf, Handel oder Unternehmen unterstützt.

Die folgenden persönlichen Abzüge werden gewährt

(...)

b) 1.700 Franken für verwitwete, geschiedene oder getrennte Personen, die ohne unterhaltsberechtigte Kinder einen eigenen Haushalt führen;

c) 3.800 Franken für Steuerpflichtige, die hauptsächlich eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren;

d) 5.300 Franken für jedes Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres oder das eine Ausbildung oder ein Studium absolviert, und dessen Unterhalt der Steuerpflichtige überwiegend bestreitet; dieser Betrag wird auf 6.000 Franken je Kind erhöht, ab drei unterhaltsberechtigten Kindern;

dbis) maximal 3.200 Franken für jedes Kind, das am Ende der Steuerperiode das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und für das ein Abzug gemäß Buchstabe d gewährt wird, wenn Betreuungskosten anfallen, weil

 beide verheirateten Elternteile, die im gemeinsamen Haushalt leben, erwerbstätig sind;

 der verwitwete, geschiedene, getrennte oder ledige Elternteil erwerbstätig ist; wenn der Haushalt zwei Erwachsene umfasst, wird der Abzug nur gewährt, wenn beide erwerbstätig sind.

Dieser Abzug kann auch von Steuerpflichtigen beansprucht werden, die Betreuungskosten aufgrund schwerer Krankheit oder Invalidität tragen;

e) ein Zuschlag von maximal 6.000 Franken für jedes Kind, das außerhalb des Familienhauses unterrichtet wird und auswärts untergebracht und verpflegt ist; der Zuschlag beträgt maximal 2.600 Franken, wenn das Kind lediglich eine Hauptmahlzeit pro Werktag außer Haus einnehmen muss; er beträgt maximal 1.700 Franken, wenn nur Fahrtkosten anfallen, sofern diese mindestens 530 Franken betragen;

f) 2.300 Franken für Unterhaltsbeiträge an eine bedürftige Person, die teilweise oder völlig unfähig ist, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, vorausgesetzt, dass die Unterstützung des Steuerpflichtigen mindestens den Betrag des Abzugs erreicht; dieser Abzug wird weder für Kinder gewährt, für die der unter Buchstabe d erwähnte Abzug gewährt wird, noch für den Ehepartner, der Anspruch auf den unter Buchstabe g erwähnten Abzug hat;

g) 8.400 Franken, wenn der Steuerpflichtige oder sein Ehepartner gebrechlich ist oder das Alter erreicht hat, das zum Erhalt einer einfachen Altersrente berechtigt, sofern das um die anderen Abzüge verminderte Nettoeinkommen 34.800 Franken für verheiratete Steuerpflichtige im gemeinsamen Haushalt und 27.200 Franken für andere nicht übersteigt; dieser Abzug wird auf 9.700 Franken erhöht, wenn beide Ehepartner gebrechlich sind oder das vorgenannte Alter erreicht haben; er reduziert sich um 1.200 Franken pro 1.200 Franken, die die Einkommensgrenzen überschreiten;

h) 2.500 Franken für verwitwete, geschiedene, getrennte oder ledige Personen, die erwerbstätig sind und mit ihren unterhaltsberechtigten Kindern einen eigenen Haushalt führen; im Falle der gemeinsamen Ausübung der elterlichen Sorge und sofern kein Unterhaltsbeitrag für die unterhaltsberechtigten Kinder gezahlt wird, wird der Abzug dem Elternteil gewährt, der den Tarif gemäß Artikel 35, Absatz 1, genießt; die Regierung kann durch Verordnung diese Bestimmung ändern, wenn dies eine Anpassung der Praxis an die anderer Kantone ermöglicht.

Unabhängiger Haushalt mit Kindern zu Lasten oder bedürftigen Personen

Die Steuersätze der Einkommenssteuer, die für ein Jahr von verheirateten Steuerpflichtigen, die im gemeinsamen Haushalt leben, und von verwitweten, geschiedenen, getrennt lebenden oder ledigen Personen, die allein einen unabhängigen Haushalt mit Kindern zu Lasten oder bedürftigen Personen führen, deren Unterhalt sie im Wesentlichen übernehmen, geschuldet werden, sind

0 % für die ersten 11.800 Franken des Einkommens;

0,970 % für die folgenden 5.800 Franken;

2,522 % für die folgenden 8.700 Franken;

3,589 % für die folgenden 19.000 Franken;

4,559 % für die folgenden 39.500 Franken;

5,238 % für die folgenden 105.500 Franken;

6,305 % für die folgenden 219.900 Franken;

6,402 % für die folgenden 263.900 Franken;

6,499 % darüber hinaus.

(…)

2 Die Steuersätze der Einkommenssteuer, die für ein Jahr von den anderen Steuerpflichtigen geschuldet werden, sind wie folgt

0 % für die ersten 6.400 Franken des Einkommens;

1,843 % für die folgenden 7.300 Franken;

3,492 % für die folgenden 13.100 Franken;

4,462 % für die folgenden 20.500 Franken;

5,432 % für die folgenden 39.500 Franken;

6,111 % für die folgenden 105.500 Franken;

6,402 % für die folgenden 263.900 Franken;

6,499 % darüber hinaus.

(…)

2 Die Steuer wird zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Kapitalleistung nach den folgenden Sätzen berechnet

 Steuerpflichtige im Sinne von Artikel 35, Absatz 1

0,9 % für die ersten 53.200 Franken;

1,1 % für die nächsten 53.200 Franken;

1,3 % darüber hinaus;

 Steuerpflichtige im Sinne von Artikel 35, Absatz 2

1,1 % für die ersten 53.200 Franken;

1,3 % für die nächsten 53.200 Franken;

1,7 % darüber hinaus.

Können vom Reinvermögen abgezogen werden

a) 54.000 Franken für verheiratete Paare, die in einem gemeinsamen Haushalt leben;

b) 27.000 Franken für andere Steuerpflichtige;

c) 27.000 Franken für jedes unterhaltsberechtigte Kind, das Anspruch auf den im Artikel 34, Absatz 1, Buchstabe d vorgesehenen Abzug hat; für Eltern, die getrennt veranlagt werden, soweit sie die elterliche Sorge gemeinsam über ihre unterhaltsberechtigten Kinder ausüben und sofern kein Unterhaltsbeitrag zugunsten der Kinder gezahlt wird, wird dieser Abzug dem Elternteil gewährt, der vom Tarif des Artikels 35, Absatz 1, profitiert; wenn keiner der Elternteile diesen Tarif erhält, wird der Abzug demjenigen gewährt, der den im Artikel 34, Absatz 1, Buchstabe d vorgesehenen Abzug erhält; die Regierung kann diese Vorschrift per Verordnung ändern, wenn dies ihr ermöglicht, die Praxis an die anderer Kantone anzupassen;

d) 54.000 Franken zusätzlich für Personen, die den Abzug aus Alters- oder Invaliditätsgründen gemäß Artikel 34, Absatz 1, Buchstabe g in Anspruch nehmen.

Der einheitliche Steuersatz für die jährliche Vermögenssteuer ist wie folgt festgelegt

0,50 ‰ für die ersten 105.000 Franken des Vermögens;

0,75 ‰ für die darauffolgenden 316.000 Franken;

0,95 ‰ für die nächsten 368.500 Franken;

1,10 ‰ für die nächsten 790.000 Franken;

1,20 ‰ für den darüber hinausgehenden Betrag.

2 Das steuerpflichtige Vermögen unterliegt der Steuer, wenn es mindestens 54.500 Franken erreicht.

2 In den durch Artikel 122, Absatz 1, Buchstabe b vorgesehenen Fällen wird die Quellensteuer auf die Bruttoeinnahmen, abzüglich der Erwerbskosten, zu folgenden Sätzen erhoben

a) 9,70 % für tägliche Einnahmen bis zu 220 Franken;

b) 14,55 % für tägliche Einnahmen von 221 Franken bis 1.100 Franken;

c) 19,40 % für tägliche Einnahmen von 1.101 Franken bis 3.300 Franken;

d) 24,25 % für tägliche Einnahmen über 3.300 Franken.

3

c) (…); für Kapitalleistungen beträgt die Steuer

5,0 % für die ersten 53.200 Franken;

6,0 % für die folgenden 31.900 Franken;

6,5 % für die folgenden 31.900 Franken;

7,0 % für die folgenden 31.900 Franken;

7,5 % darüber hinaus.