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519.1 CH-JU

5. Nationale Verteidigung, Polizei » 51. Militärische Verteidigung » 519. Interkantonale Konventionen

5 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Jura
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Gesetzestext (5 Artikel)

5. Nationale Verteidigung, Polizei » 51. Militärische Verteidigung » 519. Interkantonale Konventionen

Die Beitrittsvereinbarung der Republik und des Kantons Jura zu der Konvention mit dem Kanton Bern bezüglich des bernischen kantonalen Kriegskommissariats und des jurassischen Dienstes für militärische Angelegenheiten wird genehmigt.

5. Nationale Verteidigung, Polizei » 51. Militärische Verteidigung » 519. Interkantonale Vereinbarungen

1 Das bernische Kriegskommissariat stellt auf ausdrückliches Ersuchen der jurassischen Behörden den Teil der Truppenausrüstung bereit, der dem Kanton Jura gemäß den eidgenössischen Vorschriften obliegt.

2 Es stellt auf Anfrage des Kantons Jura das erforderliche Personal, die Ausrüstung und das Material für die Inspektionen und Wiederherstellungen im Kanton Jura zur Verfügung.

3 Es übernimmt (Lagerung) das Material und die Bewaffnung der im Ausland beurlaubten Soldaten oder derjenigen, die die Genehmigung erhalten, diese abzulegen.

5. Nationale Verteidigung, Polizei » 51. Militärische Verteidigung » 519. Interkantonale Vereinbarungen

Der vorliegende Vertrag verpflichtet keine der beiden Parteien, im Sinne, dass

- die Leistungen gemäß Artikel eins, Ziffern 1 und 2, von der Eidgenossenschaft zu tragen sind;

- für Artikel eins, Ziffer 3, die Einzahler die vorgesehenen Entschädigungen direkt an das Berner Kantonale Kriegskommissariat leisten.

5. Nationale Verteidigung, Polizei » 51. Militärische Verteidigung » 519. Interkantonale Vereinbarungen

Diese Übereinkunft tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie gilt bis zum 31. Dezember 1984 und ist nicht verlängerbar.

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