Erlass zur Einrichtung einer Kommission für Landschaften und Stätten

Eine Kommission für Landschaften und Stätten wird eingesetzt.

1 Die Kommission hat folgende Aufgaben

a) Im Rahmen des ordentlichen Baugesuchsverfahrens nimmt sie Stellung zu allen Projekten für Umgestaltungen, Neubauten oder Abbrüche, die sich in einem im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) eingetragenen Gebiet mit dem Erhaltungsziel A oder B oder in einem regional bedeutenden Inventar mit dem Erhaltungsziel A befinden;

b) Im Rahmen des vereinfachten Baugesuchsverfahrens nimmt sie Stellung zu allen Projekten für Umgestaltungen, Neubauten oder Abbrüche, die sich in einem im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) eingetragenen Gebiet mit dem Erhaltungsziel A befinden;

c) Außerhalb der Bauzone nimmt sie Stellung zu allen Projekten für Umgestaltungen, Neubauten oder Abbrüche, die sich in einem im Bundesinventar der Landschaft oder in einem kommunalen Landschaftsschutzperimeter befindlichen Gebiet befinden;

d) In besonderen Fällen kann sie zu anderen Bau- und Gestaltungsprojekten Stellung nehmen, die das Erscheinungsbild von Landschaften und Ortsbildern erheblich beeinträchtigen;

e) Sie nimmt Stellung zu Entwürfen rechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Schutz von Landschaften und Ortsbildern.

1 Die Kommission besteht aus höchstens neun Mitgliedern, die vom Staat für eine Legislaturperiode ernannt werden.

2 Der Staat ernennt den Vorsitzenden der Kommission.

3 Die Mandate sind erneuerbar.

1 Die Regierung sorgt für eine gerechte Vertretung der verschiedenen Regionen des Kantons, der Berufsgruppen und der aktiv am Schutz des Erbes beteiligten Kreise.

2 Die Kommission umfasst insbesondere zwei Vertreter der Gemeinden sowie einen Vertreter der Abteilung Raumplanung, der von dieser delegiert wird. Die Vertreter der Berufsgruppen sind im REG A oder B eingetragen. Weitere Mitglieder können aufgrund ihrer Kenntnisse des gebauten oder natürlichen Erbes oder im Bereich der Künste ernannt werden.

3 Die Abteilung für Baugenehmigungen und das Amt für Kultur entsenden jeweils einen Vertreter mit beratender Stimme in die Kommission.

1 Die Kommission kann ständige oder temporäre Unterausschüsse bilden.

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1 Die betroffenen kantonalen und kommunalen Behörden übermitteln der Kommission von Amts wegen die Projekte, die eine Stellungnahme der Kommission erfordern.

2 Die Gemeinden, die über die Kompetenz zur Erteilung gewöhnlicher Baugenehmigungen verfügen, können auf diese Übermittlung verzichten, wenn sie ein Organ eingesetzt haben, das auf ihrem Gebiet Aufgaben erfüllt, die mit denen der Kommission identisch sind.

3 Die Kommission tritt nur auf Anträge ein, die im Rahmen des durch Artikel 2 festgelegten Umfangs eingereicht werden.

Die Kommission übermittelt ihre schriftlichen Stellungnahmen an die zuständige Behörde zur Entscheidungsfindung.

1 Vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die Kommission vor der Einreichung des Bauantrags zu konsultieren, sofern es sich um Projekte handelt, für die gemäß Artikel 2 ihre Stellungnahme erforderlich ist.

2 Die vorherige Stellungnahme, die von der Kommission zu diesem Zeitpunkt abgegeben wird, ersetzt in keinem Fall die in Artikel 2 vorgesehene Stellungnahme.

Das Sekretariat der Kommission wird vom Dienst für territoriale Entwicklung übernommen.

1 Die Mitglieder der Kommission unterliegen dem Amtsgeheimnis, wie es in Artikel 25 des Gesetzes vom 22. September 2010 über das Staatspersonal definiert ist.

2 Sie werden gemäß der Verordnung vom 11. November 1980 über die Dauer der Mandate sowie die Tages- und Reisekostenentschädigungen der Mitglieder kantonaler Kommissionen entschädigt.

3 Die Funktion des Präsidenten, sofern sie nicht von einem Staatsbediensteten ausgeübt wird, wird auf der Grundlage eines vom Regierungsrat festgelegten Sachverständigentarifs vergütet.

Für ihre Vorabbescheide und vorherigen Stellungnahmen erhebt die Kommission die in Artikel 9, Ziffer 14, des Dekrets vom 24. März 2010 festgelegten Gebühren über die Gebühren der kantonalen Verwaltung.

Die Gebühren und Einnahmen der Kommission sind dem Amt für territoriale Entwicklung zuzurechnen.

Die vor Inkrafttreten dieser Bestimmung ordnungsgemäß eingereichten Anträge werden nach altem Recht behandelt.

Die Verordnung vom 29. Januar 1991 zur Einsetzung einer Kommission für Landschaften und Stätten wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.