4. Éducation, science, culture, Kirche » 44. Kultur » 445. Erhaltung von historischen Denkmälern und Schutz von Kulturgütern (VASAP)

Diese Verordnung stellt die Durchführungsbestimmungen zum Gesetz über den Schutz von archäologischem und paläontologischem Erbe dar.

Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe zur Bezeichnung von Personen gelten gleichermaßen für Frauen und Männer.

1 Die Kommission für archäologisches und paläontologisches Erbe (nachstehend: "die Kommission") besteht aus höchstens neun Mitgliedern, die insbesondere die Bereiche Archäologie und Paläontologie, Stadtplanung, Wirtschaft sowie die Gemeinden vertreten.

2 Die Regierung ernennt die Mitglieder für die Dauer der Legislaturperiode und bestimmt den Vorsitzenden.

3 Der kantonale Archäologe und ein Vertreter der Stelle, die für die Archivierung der zu bewahrenden Objekte zuständig ist - sei es direkt oder durch Delegation - nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der Kommission teil.

4 Das Amt für Kultur führt das Sekretariat der Kommission.

1 Die Kommission tritt so oft wie nötig und mindestens einmal jährlich zusammen.

2 Die Mitglieder der Kommission unterliegen den Bestimmungen über das Amtsgeheimnis, die für öffentliche Bedienstete gelten.

3 Die Betriebskosten der Kommission werden dem Budget und den Rechnungen des Amts für Kultur belastet. Im Rahmen dieses Budgets kann die Kommission auf Experten zurückgreifen.

4 Im Übrigen gelten für die Kommission die Bestimmungen über die kantonalen Kommissionen, namentlich die Verordnung vom 11. November 1980 über die Amtsdauer und die Tages- sowie Reisekostenentschädigungen der Mitglieder kantonaler Kommissionen.

1 Eine wissenschaftliche Studie darf von einer natürlichen oder juristischen Person, die nicht dem Amt für Kultur angehört, nur mit vorheriger Genehmigung durch Letzteres und unter dessen Aufsicht durchgeführt werden.

2 Insbesondere jede Nutzung von technischen Mitteln zur Prospektion oder zur Bodenuntersuchung, um archäologische oder paläontologische Objekte zu entdecken, bedarf einer Genehmigung.

3 Im Sinne von Absatz 2 stellen insbesondere eine Nutzung von technischen Mitteln zur Prospektion oder zur Untersuchung des Bodens zur Entdeckung von archäologischen oder paläontologischen Objekten dar

a) die archäologischen Prospektionen und Ausgrabungen, das heißt alle archäologischen Forschungsarbeiten, die irgendein Werkzeug oder eine Ausrüstung erfordern;

b) die paläontologischen Prospektionen und Ausgrabungen, das heißt alle paläontologischen Forschungsarbeiten, die ein Geländeausrüstungs- oder Ausgrabungsgerät erfordern.

1 Die externe Person, die Arbeiten im Sinne von Artikel 5 durchführen möchte, muss schriftlich einen Antrag an das Amt für Kultur richten.

2 Der Antrag auf Erteilung einer Grabungsgenehmigung muss folgende Elemente enthalten

a) eine Begründung zur Eröffnung einer archäologischen oder paläontologischen Baustelle;

b) die Angabe der Grabungstechniken;

c) die genaue Angabe der Ausdehnung und der Öffnungsperiode der Baustelle;

d) einen Finanzierungsplan;

e) die Liste der Personen, die die Arbeiten leiten;

f) die schriftliche Zustimmung des Grundeigentümers und der Gemeindebehörden; und

g) eine Haftpflichtversicherung, die nachweist, dass ein ausreichender Versicherungsschutz besteht.

3 Der Antrag auf Erteilung einer Prospektionsgenehmigung muss folgende Elemente enthalten

a) eine Begründung der archäologischen oder paläontologischen Prospektion;

b) die Angabe der Prospektionstechniken;

c) die genaue Angabe des Ausmaßes der Prospektion;

d) die schriftliche Zustimmung des Grundeigentümers sowie der Gemeindebehörden, falls Erdarbeiten erforderlich sind;

e) eine Haftpflichtversicherung, die nachweist, dass ein ausreichender Versicherungsschutz besteht.

4 Das Amt für Kultur kann zusätzliche Informationen oder Dokumente anfordern.

Das Amt für Kultur kann die Stellungnahme anderer von dem Gesuch betroffener Behörden einholen, insbesondere die des Amtes für Umwelt.

1 Die Genehmigung wird für einen bestimmten Zeitraum erteilt. Sie ist auf den in dem Antrag festgelegten Geltungsbereich beschränkt und kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden sein.

2 Eine Verlängerung oder Erweiterung der Genehmigung kann gewährt werden, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen.

1 Es besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung.

2 Die Genehmigung kann insbesondere verweigert werden, wenn

a) dem Antrag nicht die erforderlichen Angaben beigefügt sind;

b) der Antrag nicht das erforderliche Interesse oder die wissenschaftlichen Garantien bietet.

3 Die Genehmigung kann widerrufen werden, insbesondere wenn der Inhaber die vom Amt für Kultur festgelegten Auflagen oder Bedingungen nicht einhält.

1 Eine genaue und vollständige Dokumentation der Arbeiten muss von der externen Person, die die Genehmigung innehat, erstellt werden.

2 Ein Vertrag wird vor Beginn der Arbeiten abgeschlossen, um die geforderte Dokumentation sowie die Modalitäten bezüglich der Veröffentlichung der Ergebnisse im Detail zu regeln.

Alle entdeckten Gegenstände sowie die gesamte wissenschaftliche Dokumentation sind innerhalb einer Frist von fünf Jahren ab Schließung der Baustelle dem Amt für Kultur zu übergeben. Diese Frist kann aus gerechtfertigten Gründen verlängert werden.

1 Das Kulturamt übt die Aufsicht über die von einer externen Person durchgeführten Arbeiten aus.

2 Es kann jederzeit die Baustellen besuchen.

1 Die Bedingungen, unter denen der Eigentümer an den Kosten der wissenschaftlichen Studie teilnehmen muss, sind im Gesetz über den Schutz des archäologischen und paläontologischen Erbes festgelegt.

2 Wenn das Departement die Beteiligung des Eigentümers gemäß Artikel 27, Absatz 4, des Gesetzes festlegt, kann es insbesondere folgendes berücksichtigen

a) hinsichtlich der Bedeutung des Projekts: die Bau- oder Einrichtungskosten und die Auswirkungen des Projekts im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung;

b) in Bezug auf die Bemühungen des Eigentümers, die Schäden an den bedrohten archäologischen oder paläontologischen Überresten zu verringern: die Art und Weise, wie die Konstruktion oder Einrichtung verändert wird, sowie die Bemühungen zur Aufwertung der Überreste.

3 Das Departement kann die Anmerkungen der Kommission einholen.

1 Vor Beginn der wissenschaftlichen Studie und wenn es notwendig ist, den Umfang und die Art der Überreste zu bestimmen, werden vorbereitende Arbeiten (Sondierungen und/oder Prospektionen) durchgeführt.

2 Auf der Grundlage der vorbereitenden Arbeiten und/oder der wissenschaftlichen Kenntnisse des Geländes erstellt das Departement ein detailliertes Budget der voraussichtlichen Kosten der wissenschaftlichen Studie. Es wendet auf diese voraussichtlichen Kosten sowie auf die Kosten der vorbereitenden Arbeiten den festgelegten Prozentsatz zur Beteiligung des Eigentümers an und teilt ihm eine Entscheidung mit, vorbehaltlich einer Vereinbarung zwischen den Parteien.

3 Wenn der Eigentümer nach den vorbereitenden Arbeiten auf sein Projekt verzichtet, wird auf diese Kosten allein der festgelegte Prozentsatz zur Beteiligung des Eigentümers angewendet.

4 Die Beteiligung des Eigentümers ist innerhalb einer Frist von dreißig Tagen nach Inkrafttreten der Entscheidung des Departements fällig.

Nach Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung stellt das Amt für Kultur dem Eigentümer eine detaillierte Abrechnung der tatsächlichen Kosten der durchgeführten Arbeiten aus. Die erhaltenen Zuschüsse sind darin enthalten.

Sollte sich herausstellen, dass die budgetierten Kosten mindestens 10 % höher sind als die tatsächlichen Ausgaben, wird der Beitrag des Eigentümers entsprechend dem festgelegten Prozentsatz neu berechnet. Der Betrag, den er zu viel gezahlt hat, wird ihm ohne Zinsen zurückerstattet.

1 Stellt sich heraus, dass die tatsächlichen Ausgaben mindestens 10 % über den budgetierten Kosten liegen, wird die Beteiligung des Eigentümers gemäß dem festgelegten Prozentsatz neu berechnet.

2 Das Departement belastet dem Eigentümer die zusätzlich anfallende Beteiligung, ohne Zinsen.

3 Die Beteiligung des Eigentümers ist innerhalb von dreißig Tagen nach Inkrafttreten des Entscheids des Departements fällig.

Die Verordnung vom 31. Oktober 2006 bezüglich der archäologischen und paläontologischen Ausgrabungen wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2016 in Kraft.