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Inhaltsübersicht (13)
Gesetzestext (13 Artikel)
Diese Richtlinie hat zum Ziel, die verschiedenen Pauschalbeträge festzulegen, die durch die Gesetzgebung in Bezug auf die Ausbildungszuschüsse vorgesehen sind.
Die in dieser Richtlinie verwendeten Begriffe zur Bezeichnung von Personen gelten gleichermaßen für Frauen und Männer.
Die Wohnnebenkosten der Eigentümer sind auf 2.280 Franken pro Jahr festgelegt und werden jährlich an die Teuerung angepasst.
1 Die folgenden Pauschalbeträge werden zur Abdeckung der Ausbildungskosten berücksichtigt
a) 1.300 Schweizer Franken für Ausbildungen auf Sekundarstufe II;
b) 2.000 Schweizer Franken für Ausbildungen auf Tertiärstufe.
2 Wenn die Kosten für Lehrmittel oder Prüfungsgebühren 1.000 Schweizer Franken übersteigen, wird der überschreitende Betrag gegen Vorlage der Belege übernommen.
3 Die auf der Grundlage der Absätze 1 und 2 anerkannten Kosten dürfen in keinem Fall 3.000 Schweizer Franken überschreiten.
Die folgenden Pauschalen werden zur Deckung der Verpflegungskosten außerhalb der Wohnung berücksichtigt
a) 6 Franken während der obligatorischen Schulzeit;
b) 10 Franken ab Sekundarstufe II.
Die folgenden Pauschalbeträge sind vorgesehen, um die Kosten für die Vollpension außerhalb des Familienwohnsitzes zu decken
a) 4.800 Franken, wenn die in Ausbildung befindliche Person unter 25 Jahre alt ist;
b) 6.000 Franken, wenn die in Ausbildung befindliche Person über 25 Jahre alt ist.
Eine maximale Ausgabe von 650 Franken pro Monat wird für eine Unterkunft außerhalb des Wohnsitzes berücksichtigt.
Die folgenden Pauschalbeträge werden zur Deckung der sonstigen Ausgaben der sich in Ausbildung befindlichen Person berücksichtigt
a) 3.600 Franken, wenn die in Ausbildung befindliche Person unter 20 Jahre alt ist;
b) 4.800 Franken, wenn die in Ausbildung befindliche Person über 20 Jahre alt ist.
1 Das folgende Pauschaleinkommen wird im Rahmen des Budgets der sich in Ausbildung befindlichen Person, die über kein Einkommen verfügt, berücksichtigt
a) 1.500 Franken, wenn die sich in Ausbildung befindliche Person unter 20 Jahre alt ist;
b) 2.000 Franken, wenn die sich in Ausbildung befindliche Person über 20 Jahre alt ist.
2 Wenn die sich in Ausbildung befindliche Person aus anderen als gesundheitlichen oder familiären Gründen eine Teilzeitausbildung absolviert, wird ein hypothetisches Einkommen von 12.000 Franken pro Jahr anstelle des Pauschaleinkommens gemäß Absatz eins berücksichtigt.
Das hypothetische Mindesteinkommen des Ehegatten, des eingetragenen Partners oder des Lebensgefährten beträgt 12.000 Franken pro Jahr.
Das alte Recht bleibt anwendbar auf die Bewilligung von Ausbildungssubventionen, die sich auf Ausbildungszeiten beziehen, die vor dem Inkrafttreten dieser Richtlinie liegen.
Die Richtlinien des Amts für Bildung, Kultur und Sport für die Berechnung von Stipendien und Studiendarlehen vom 25. März 2013 werden aufgehoben.
Diese Richtlinie tritt am 1. August 2018 in Kraft.