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4. Éducation, science, culture, Kirche » 41. Bildung und Wissenschaft » 410.3. Schulbauten
Inhaltsübersicht (56)
Gesetzestext (56 Artikel)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für Kindergärten, Grundschulen, weiterführende Schulen sowie für Turnhallen und Sportplätze.
Vorbehalten bleiben die Vorschriften des Bau- und Raumplanungsgesetzes, der Bau- und Raumplanungsverordnung, des Dekrets über das Verfahren zur Erteilung der Baugenehmigung und der Gesetzgebung betreffend das öffentliche Beschaffungswesen.
In Ausnahmefällen und ordnungsgemäß begründet, kann das Bildungsministerium (im Folgenden: „Ministerium“) Ausnahmen von den Bau- und Ausstattungsgrundsätzen, die durch diese Verordnung und ihre Ausführungsrichtlinien festgelegt sind, genehmigen.
1 Die allgemeine Gestaltung der Schulanlagen berücksichtigt die Entwicklung der Pädagogik.
2 Die errichteten Anlagen müssen eine gewisse Flexibilität der Innenvolumen und mögliche spätere Erweiterungen ermöglichen.
1 Die allgemeine Anordnung der Schuleinrichtungen ermöglicht deren Nutzung für andere Zwecke von öffentlichem Interesse im Sinne des Artikels 23 des Dekrets.
2 Um eine optimale Nutzung der Flächen zu gewährleisten, werden in einem einzigen Raum Aktivitäten zusammengefasst, die mit wenigen Unterrichtsstunden ausgestattet sind.
1 Die Bau- oder Umgestaltungsprojekte sind so konzipiert, dass sie einen minimalen Energieverbrauch gewährleisten und die Nutzung erneuerbarer Energien fördern, wenn die Bedingungen dies zulassen.
2 Die durch die Wahl neuer Heizlösungen verursachten Mehrkosten können durch Unterstützung des Amts für Verkehr und Energie gefördert werden.
1 Der Standort der schulischen Einrichtungen ist grundsätzlich im kommunalen Zonenplan verzeichnet.
2 Bei der Wahl des Standorts wird auf die Qualität der umliegenden Umgebung (Ruhe, Sonneneinstrahlung, Abwesenheit von Beeinträchtigungen, günstige geologische, topographische und morphologische Bedingungen), die Nähe der Einrichtungen zu ihren potenziellen Nutzern, die Sicherheit der Fußgängerzugänge und die Leichtigkeit der Zugänge für Fahrzeuge geachtet.
Die schulischen Einrichtungen sind so gestaltet, dass sie den Zugang und die Nutzung durch körperlich behinderte Personen ermöglichen.
Die Gestaltung der schulischen Einrichtungen und die Auswahl der Materialien erfolgen nach den folgenden Kriterien
a) die Einfügung in das Gelände;
b) die architektonische Qualität und Wirtschaftlichkeit des Projekts;
c) die Hygiene und Sicherheit;
d) die Langlebigkeit und Zuverlässigkeit der Baukomponenten und -materialien;
e) die Kontrolle der Kosten;
f) die Wirtschaftlichkeit und der rationale Einsatz von Energie.
1 Die Unterrichtsräume sind grundsätzlich oberhalb des natürlichen Geländes angeordnet.
2 Besondere Räume oder Nebenräume können im Untergeschoss eingerichtet werden, wenn sie über ausreichendes natürliches Licht verfügen.
1 Die Gestaltung und Anordnung der Schulräume müssen so konzipiert sein, dass sie die günstigsten Bedingungen für die Gesundheit der Kinder und den Unterricht bieten.
2 Zu diesem Zweck sind die folgenden Kriterien einzuhalten
a) angemessene Belüftung der Räume;
b) ausreichende und gleichmäßige Beleuchtung der Arbeitsplätze sowie der gemeinschaftlichen Unterrichtsmittel (Tafeln, Karten, usw.) durch natürliches und künstliches Licht;
c) angemessene Heizung;
d) Schutzvorrichtungen gegen Blendung und Sonneneinstrahlung;
e) angemessene Schalldämmung der Unterrichtsräume;
f) Flure und Umkleideräume, die einen reibungslosen Verkehr gewährleisten.
1 Die Integration von Kunstwerken in Schulgebäude wird empfohlen.
2 Ein Teil der Dekoration der Schulgebäude kann den Schülern anvertraut werden.
Die Außenanlagen umfassen vier verschiedene Zonen
a) der überdachte Außenhof;
b) die Zugangs- und Verkehrsbereiche: Aus Sicherheitsgründen sind die Fußgänger- und Fahrzeugzugänge getrennt. Parkplätze sind für die Kraftfahrzeuge eingerichtet. Fahrräder und Mofas verfügen über einen überdachten Unterstand;
c) der Erholungsbereich: Er umfasst Grünflächen und befestigte Flächen. Er befindet sich in einem sonnigen Bereich und ist, wenn möglich, windgeschützt. Er erfüllt die Spiel- und Erholungsbedürfnisse der Schüler;
d) die Sportanlagen.
1 Die Anzahl der Klassen der betreffenden Schule bestimmt die Anzahl der Basiseinheiten.
2 Die Basiseinheit ist eine Fläche von 64 m².
1 Zu den Basiseinheiten werden je nach Art und Bedeutung der betreffenden Schule hinzugefügt
a) die Spezialräume und Nebenräume;
b) die Serviceräume.
2 Die Außenanlagen werden in tatsächlichen Flächen ausgedrückt.
1 Die speziellen Räume umfassen grundsätzlich einen Nebenraum, der für Lagerungen und Vorbereitungen vorgesehen ist.
2 Insbesondere gelten als spezielle Räume
a) Räume, die für die visuelle Bildung und kreative Tätigkeiten bestimmt sind;
b) Räume, die für den Unterricht in experimentellen und humanistischen Wissenschaften bestimmt sind;
c) der Raum für Musikerziehung;
d) die Räume, die für den Unterricht in Hauswirtschaft bestimmt sind;
e) die Multimediasäle;
f) der Raum für Sportunterricht.
Als Nebensäle gelten insbesondere
a) das Dokumentationszentrum: Bibliothek, Mediathek, Logiathek;
b) das Lehrerzimmer;
c) das Büro des Direktors, gegebenenfalls des Sekretariats;
d) die multifunktionalen Räume, die insbesondere für Schüler und Gruppenarbeiten vorgesehen sind;
e) Räume für Fotokopiergeräte, Fotolabor, Sammlungen usw.
Als Diensträume werden insbesondere angesehen
a) die überdachte Innenhalle;
b) die inneren Verkehrswege;
c) die Umkleideräume;
d) die sanitären Einrichtungen;
e) die Reinigungsräume;
f) das Lager, insbesondere für die Aufbewahrung von Lehrmaterial und Unterrichtsmitteln;
g) die technischen Räume für Heizung und Belüftung.
1 Die Tabelle in Absatz 3 dieses Artikels bestimmt die Flächen, die prinzipiell für eine gegebene Anzahl von Klassen zur Verfügung gestellt werden müssen und die folglich Anstoß für eine Investitionssubventionierung geben.
2 Die Aufteilung zwischen den Rubriken "Grundeinheiten", "Spezialräume", "Nebenräume", "Dienstleistungen" hat einen indikativen Charakter. Im Rahmen der durch den Gesamtbetrag definierten Gesamtsumme sind Flächenübertragungen im Einvernehmen mit dem Departement möglich.
3 Die erforderlichen und subventionierbaren Flächen stellen sich wie folgt dar
a) Primarklasse
Anzahl der Klassen | Grundeinheiten | Spezialräume | Nebenräume | Dienstleistungen | Gesamt | Sporthalle | Sportanlagen | Außenschulhof | Spielplatz
--- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | ---
3 | 3 | 2,50 | 1,00 | 3,25 | 9,75 | | 1 | 45 | 300
4 | 4 | 2,50 | 1,50 | 4,00 | 12,00 | | 1 | 60 | 400
5 | 5 | 4,00 | 2,00 | 5,50 | 16,50 | 1 | 1 | 75 | 500
6 | 6 | 4,00 | 2,50 | 6,25 | 18,75 | 1 | 1 | 90 | 600
7 | 7 | 4,00 | 2,75 | 7,00 | 20,75 | 1 | 1 | 105 | 700
8 | 8 | 4,00 | 3,00 | 7,50 | 22,50 | 1 | 1 | 120 | 800
9 | 9 | 5,00 | 3,25 | 8,50 | 25,75 | 1 | 1 | 135 | 900
10 | 10 | 5,00 | 3,50 | 9,25 | 27,75 | 1 | 1 | 150 | 1000
11 | 11 | 5,00 | 3,75 | 10,00 | 29,75 | 1 | 1 | 160 | 1100
12 | 12 | 5,00 | 3,75 | 10,50 | 31,25 | 1 | 1 | 170 | 1200
13 | 13 | 6,00 | 4,25 | 11,50 | 34,75 | 2 | 2 | 180 | 1300
14 | 14 | 6,00 | 4,25 | 12,00 | 36,25 | 2 | 2 | 190 | 1400
15 | 15 | 6,00 | 4,25 | 12,50 | 37,75 | 2 | 2 | 200 | 1500
b) Sekundarstufenklassen
Anzahl der Module | Anzahl der Klassen | Grundeinheiten | Spezialräume | Nebenräume | Dienstleistungen | GESAMT | Sporthallen | Sportanlagen | Außenschulhof | Spielplatz
--- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | ---
3 | 6 | 8 | 7 | 4 | 7 | 26 | 1 | 1 | 75 | 500
| 7 | 9 | | | | 27 | | | |
| 8 | 10 | | | | 28 | | | |
6 | 12 | 14 | 12 | 8 | 12 | 46 | 2 | 2 | 150 | 1000
| 13 | 15 | | | | 47 | | | |
| 14 | 16 | | | | 48 | | | |
9 | 18 | 20 | 18 | 12 | 16 | 66 | 2 | 2 | 150 | 1000
| 19 | 21 | | | | 67 | | | |
| 20 | 22 | | | | 68 | | | |
12| 24 | 25 | 24 | 16 | 20 | 85 | 3 | 3 | 200 | 1500
| 26 | 26 | | | | 86 | | | |
| 28 | 28 | | | | 88 | | | |
| 30 | 29 | | | | 89 | | | |
| 32 | 30 | | | | 90 | | | |
13| 26 | 28 | 25 | 17 | 21 | 91 | 3 | 3 | 225 | 1750
| 28 | 29 | | | | 92 | | | |
| 30 | 30 | | | | 93 | | | |
| 32 | 31 | | | | 94 | | | |
14| 28 | 30 | 26 | 18 | 22 | 96 | 3 | 3 | 225 | 1750
| 30 | 31 | | | | 97 | | | |
| 32 | 32 | | | | 98 | | | |
| 34 | 33 | | | | 99 | | | |
4 Die für die Klassen des Kindergartens sowie für die Zugangs- und Verkehrsflächen notwendigen Flächen sind in der Tabelle nicht berücksichtigt. Der Bau, die Umgestaltung und die Ausstattung der Kindergartenschulräume erfolgen bedarfsgerecht gemäß den Richtlinien des Departements.
1 Das Departement legt die Beträge fest, die bei der Bestimmung der staatlichen Subventionen berücksichtigt werden können, und veröffentlicht diese im Amtsblatt.
2 Für den Bau und gegebenenfalls die Umgestaltung der Schulgebäude werden die Beträge grundsätzlich auf der Grundlage der in Artikel 19, Absatz 3 genannten Flächen berechnet, multipliziert mit den vom Departement festgelegten Baukosten pro Quadratmeter.
3 Für die Erstausstattung werden die Beträge grundsätzlich auf der Grundlage eines Pauschalbetrags pro Klasse der zu bauenden oder gegebenenfalls umzugestaltenden Einrichtung berechnet. Für spezielle Räume und Nebengebäude wird für jeden Raumtyp ein Pauschalbetrag festgelegt.
Für die Erstausstattung der schulischen Einrichtungen führt das Departement eine Liste der Unterrichtsmittel. Diese Liste bestimmt das gesamte Mobiliar und Material, das bei einem Bau oder gegebenenfalls bei einer Umgestaltung einer schulischen Einrichtung zur Verfügung gestellt werden muss; sie dient als Referenz für die Vervollständigung oder Erneuerung der Ausstattung bestehender schulischer Einrichtungen.
1 Die Notwendigkeit des Baus, gegebenenfalls der Umgestaltung von Schulgebäuden, wird in erster Linie durch die Gemeinden oder die Schulgemeinschaften (nachstehend als "Schulgemeinden" bezeichnet) festgestellt.
2 In offensichtlichen Fällen von Verstößen gegen gesetzliche und rechtliche Bestimmungen kann das Departement den Bau oder die Umgestaltung von Schulgebäuden anordnen.
Die Schulgemeinden konsultieren unmittelbar das Lehrpersonal, das gegebenenfalls von dem Bau, dem Umbau und der Ausstattung einer schulischen Einrichtung betroffen ist.
1 Zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens kann die Schulgemeinde die Beratung der kantonalen Verwaltung in Anspruch nehmen.
2 Die Anträge werden an den Finanzdienst des Bildungswesens gerichtet, der sie an die zuständigen Instanzen weiterleitet.
Die Schulgemeinde erstellt für das Department ein Dossier, das die folgenden Elemente umfasst
a) die Begründung des Bedarfs für den Bau oder gegebenenfalls den Umbau, basierend auf einer Beschreibung der bestehenden Einrichtungen und einer Analyse der langfristigen Schülerzahlen;
b) das geplante Bauprogramm oder gegebenenfalls das Umbauprogramm;
c) die Kostenschätzung der Arbeiten;
d) die Vorschläge zur Standortwahl;
e) der vorgesehene Zeitplan.
Dieser Antrag wird von der Schulgemeinde an das Departement übermittelt, das ihn zur Stellungnahme an die betroffenen Dienststellen weiterleitet.
Unter der Verantwortung des Finanzdienstes des Bildungswesens erstellen die konsultierten Dienste für das Departement einen gemeinsamen Bericht zu den folgenden Punkten
a) Überprüfung der Berechtigung der Bedarfsregelung, die in einer lokalen und regionalen Analyse der schulischen Bedürfnisse für mittel- und langfristige Perspektiven integriert ist;
b) Vorschläge bezüglich Standort, Entwurf, Ausführung und Ausstattung der geplanten schulischen Einrichtung;
c) Bewertung des Förderungsprozentsatzes und des voraussichtlichen Betrags der staatlichen Subvention;
d) Überprüfung der finanziellen Auswirkungen des Projekts sowohl für die Schulgemeinde als auch für den Staat.
In Anbetracht des Berichts der konsultierten Dienste entscheidet das Departement über die Bedarfsklausel. Je nach Fall kann es
a) die Schulgemeinde ermächtigen, ihr endgültiges Projekt in Verbindung mit einem Subventionsgesuch einzureichen;
b) die Schulgemeinde auffordern, das geplante Vorhaben zu ändern oder zu verschieben;
c) die Schulgemeinde auffordern, auf die geplante Durchführung ganz und gar zu verzichten.
Im Falle von bedeutenden Aufträgen, die darauf abzielen, Entwürfe für den Neubau einer schulischen Anlage zu erstellen, kann das Departement einen Wettbewerb im Sinne der Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen verlangen.
Im Hinblick auf die Genehmigung des endgültigen Projekts durch die Regierung und die Erlangung einer staatlichen Subvention erstellt die Schulgemeinde eine Akte, die die folgenden Elemente umfasst
a) den offiziellen Lageplan mit der Lage des Bauwerks und den Abständen zu den Grenzen;
b) die Baupläne (Fassaden und Schnitte) im Maßstab 1:100 mit Angabe der Hauptabmessungen, der Bezeichnung und der Fläche der Räume und unterschiedlichen Bereiche, des Profils des vorhandenen und gestalteten Geländes;
c) die vollständige technische Beschreibung (verwendete Materialien, Heizung, Isolierung, Belüftung, etc.);
d) die detaillierte Beschreibung der vorgesehenen Ausstattung;
e) den detaillierten Plan der Außenanlagen, insbesondere mit Angabe der Zugänge, der Spielflächen, der Freiluft-Sportanlagen, der Parkplätze, der vorgesehenen Bepflanzungen, etc.;
f) den detaillierten Kostenvoranschlag, der klar unterscheidet
g) die vorbereitenden Arbeiten;
h) die Gebäude;
i) die Ausstattung;
j) die Außenanlagen;
k) die Dekorationskosten (Erwerb von Kunstwerken, etc.);
l) die Nebenkosten;
m) die nicht subventionsfähigen Kosten;
n) die Berechnung der Kosten pro Kubikmeter SIA;
o) den vom Gemeindedienst genehmigten Finanzierungsplan.
Der endgültige Projektentwurf wird von der Schulgemeinde an das Departement übermittelt, das ihn den zuständigen Dienststellen vorlegt.
Unter der Verantwortung des Finanzdienstes der Bildung stellen die konsultierten Dienste einen gemeinsamen Bericht zu den folgenden Punkten auf
a) Angemessenheit des Projekts in Bezug auf die Bestimmungen des Erlasses, der vorliegenden Verordnung und der Richtlinien des Departements;
b) Festlegung der förderungsfähigen Beträge und der Höhe der staatlichen Förderung;
c) gegebenenfalls Vorschläge zur Änderung des Projekts.
Angesichts des Berichts der befragten Dienststellen entscheidet die Regierung über das endgültige Projekt und gewährt die Subvention.
Die Baugenehmigung darf erst nach Genehmigung des endgültigen Entwurfs durch die Regierung erteilt werden.
Die Arbeiten können nach der Genehmigung des endgültigen Projekts durch die Regierung und der Gewährung des Zuschusses beginnen.
Die Schulgemeinde ist verpflichtet, eine sorgfältige Überwachung durchzuführen, um die Qualität der ausgeführten Arbeiten sicherzustellen und die zur Verfügung stehenden Mittel sparsam zu verwalten.
Die Schulgemeinde meldet dem Departement den Abschluss der Arbeiten.
Der Baudienst erstellt für den Finanzdienst der Bildung einen Bericht über die folgenden Punkte
a) Übereinstimmung der ausgeführten Arbeiten mit dem endgültigen Projekt;
b) Qualität der durchgeführten Arbeiten.
Der Fachbereich kann die Auszahlung des Zuschusses aussetzen, bis bestimmte von ihm geforderte Änderungen oder Verbesserungen vorgenommen wurden, um die Arbeiten mit dem endgültigen Projekt sowie den gesetzlichen und regulativen Anforderungen in Einklang zu bringen.
Die Abteilung kann die staatliche Förderung kürzen, wenn die durchgeführten Arbeiten nicht dem endgültigen Projekt sowie den gesetzlichen und behördlichen Anforderungen entsprechen.
1 Die Auszahlung der Subventionen erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
2 Seitens des Staates sind aufgrund der zeitlichen Staffelung der Subventionszahlung keinerlei Zinsen zu zahlen.
1 Die Schulgemeinde ist verpflichtet, eine regelmäßige Wartung aller schulischen Einrichtungen durchzuführen.
2 Zu diesem Zweck stellt sie in ihrem jährlichen Budget die mit dieser Wartung verbundenen Beträge bereit und stellt das erforderliche Personal ein.
Die Schulleitung sorgt für den ordnungsgemäßen Gebrauch der Schuleinrichtungen. Sie meldet unverzüglich der Gemeindebehörde festgestellte Schäden.
In Fällen offensichtlichen Versagens kann das Departement auf Kosten einer Schulgemeinde die durch die Umstände gebotenen Unterhaltsmaßnahmen anordnen.
Gemäß Artikel 11 des Dekrets besteht die Berechnungsgrundlage für die Subventionen aus den folgenden zwei Elementen
a) der zuletzt bekannten Beitragsfähigkeit;
b) dem den Gemeindebewohnern abverlangten Steueraufwand.
Der Subventionssatz wird jedes Jahr wie folgt festgelegt
a) Die Steuerleistungskapazität jeder Gemeinde wird durch die Einwohnerzahl der Gemeinde geteilt;
b) Die Steuerleistungskapazität aller Gemeinden des Kantons wird durch die Gesamtzahl der Einwohner des Kantons geteilt;
c) Der Quotient aus Buchstabe a wird mit dem Quotienten aus Buchstabe b verglichen und in Prozentsätzen ausgedrückt;
d) Die nach Buchstabe c erhaltenen Prozentsätze, die die kantonale Durchschnittserreichung erreichen oder übertreffen, berechtigen zu einer Mindestsubvention von 20 %;
e) Die nach Buchstabe c erhaltenen Prozentsätze, die weniger als die Hälfte des kantonalen Durchschnitts erreichen, berechtigen zu einer maximalen Subvention von 50 %;
f) Die nach Buchstabe c erzielten Prozentsätze, die zwischen 50 % und 100 % des kantonalen Durchschnitts liegen, berechtigen zu einer erhöhten Mindestsubvention von 0,6 % pro Prozentpunktunterschied zwischen dem kantonalen Durchschnitt und dem kommunalen Durchschnitt.
1 Falls der Durchschnitt der kommunalen Anteile der letzten drei Jahre niedriger ist als der letzte Durchschnitt der Anteile aller Gemeinden, wird der Anfangssatz der Subvention verringert.
2 Die Verringerung beträgt 0,5 % pro 0,01 Zehntel Unterschied zwischen dem Durchschnitt der Anteile aller Gemeinden und dem Durchschnitt der letzten drei Anteile.
Soweit die jährliche Betriebseinsparung mindestens die Hälfte der Kosten einer Klasse erreicht, können auf der Grundlage von Artikel 13 des Dekrets folgende Zuschläge zu den Subventionen gewährt werden
- Schließung einer Klasse = Zuschlag von 3 %;
- Schließung von 2 Klassen = Zuschlag von 5 %;
- Schließung von 3 Klassen = Zuschlag von 8 %;
- Schließung von 4 Klassen oder mehr = Zuschlag von 10 %.
Der Finanzdienst erstellt die notwendigen Berechnungen zur Festlegung der Zuschussraten.
Die staatlichen Zuschüsse an die Gemeinden in verschiedenen anderen Bereichen als dem durch die vorliegende Verordnung festgelegten werden auf der Grundlage einer Klassifizierung der Gemeinden bestimmt, die anhand der in Abschnitt 6 der vorliegenden Verordnung festgelegten Kriterien erstellt wird.
1 Aus den Prozentsätzen des kantonalen Durchschnitts, der gemäß Artikel 46, Buchstabe c, dieser Verordnung berechnet wird, bestimmt das Departement für jede Legislaturperiode die Klassifikation der Gemeinden.
2 Diese Klassifikation umfasst vier Stufen, nämlich
Quotient gemäß Artikel 46 Buchstabe c / Stufe
weniger als 50 % / 1
von 50 bis 75 % / 2
von 75,1 bis 100 % / 3
mehr als 100 % / 4
Der Finanzdienst für Bildung führt die erforderlichen Berechnungen durch, um die Einstufung der Gemeinden zu bestimmen.
**Artikel**
Das Departement erlässt ergänzende Richtlinien für den Bau und die Ausstattung von Schulgebäuden.
Die Verordnung vom 17. Dezember 1985 über schulische Einrichtungen wird aufgehoben.
Die vor dem Inkrafttreten des Erlasses abgegebenen Förderzusagen werden nach dem alten Recht eingehalten.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.