CH-JU
4. Éducation, science, culture, Kirche » 41. Bildung und Wissenschaft » 410.2. Lehrkörper
Gesetzestext (5 Artikel)
Die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit wird durch den Durchschnitt der letzten drei Jahre berechnet, für die der Gemeindedienst eine Statistik erstellt hat. Diese Leistungsfähigkeit gilt für die Berechnung der Anzahlungen und der Endabrechnung des betreffenden Jahres.
**1. Verpflichtung zur Zahlung an die Staatskasse**
Die Gemeinden sind ohne Aufforderung verpflichtet, ihre vom Finanzdienst des Bildungswesens festgesetzten Anzahlungen zum letzten Tag eines jeden Monats, Valuta Kredit, an die Staatskasse zu leisten.
Wurde die Zahlung nicht rechtzeitig vorgenommen, so wird den Gemeinden ein Verzugszins in Rechnung gestellt, der dem von der Kantonalbank Jura angewandten Zinssatz für Kredite an öffentliche Körperschaften entspricht. Dieser Zinssatz wird vom Finanzdienst des Bildungswesens zu Beginn jedes Quartals mitgeteilt und gilt für dessen Dauer.
Vorherige Zahlungen berechtigen nicht zu einer Verzinsung.
Der Saldo zugunsten des Kantons oder der Gemeinden, der sich bei der Schlussabrechnung ergibt, ist innerhalb einer Frist von einem Monat zu begleichen. Wird diese Frist nicht eingehalten, werden die geschuldeten Beträge mit dem in Artikel 2, Absatz 2 vorgesehenen Zins belastet.
Die Verordnung vom 18. Januar 1983 über die Aufteilung der Kosten für die Lehrerbesoldung wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.